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6 / 2022

Friedensbewegung hegemonial denken?

Weitere Themen:

  • Ukraine-Krieg
  • Prozesse wegen Zivilen Ungehorsams
  • Kriegsdienstverweigerung

Inhalt

Editorial
Im Blickpunkt
Initiativen
Krisen und Kriege
Friedensbewegung international
Hintergrund
Schwerpunkt

Editorial

Renate Wanie, Redaktion FriedensForum

FriedensForum 6/2022

Editorial

Seit über sieben Monaten steht der völkerrechtswidrige Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine im Zentrum friedensbewegter politischer Auseinandersetzungen. In diesem Jahr wurde Anfang Oktober mit diversen Aufrufen zum dezentral ausgerichteten bundesweiten Aktionstag eingeladen. Die Forderungen für eine Unterbrechung der Kriegsdynamik, d.h. ein sofortiges Ende des Krieges in der Ukraine, Waffenstillstand und Friedensverhandlungen sowie das Zuwenden hin zu einer Friedenslogik sind noch immer die eingeforderten Ziele. Auch die Umverteilung des sog.

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Im Blickpunkt

Christine Schweitzer

Nicht kämpfen wollen

Kriegsdienstverweigerung und Desertion

Wer sich weigert, als Soldat (oder heute manchmal auch: Soldatin) in den Krieg zu ziehen, zahlt fast überall einen hohen Preis. Im besten Falle sind es Missbilligung des sozialen Umfelds und ein Ersatzdienst unter oft schwer erträglichen Bedingungen, oftmals bedeutet er Gefängnis, Flucht oder ein Leben in der Illegalität, im schlimmsten Falle drohen Folter und Tod im Gefängnis oder - nach der Zwangsversetzung an die Front - als „Kanonenfutter“.

mehr ... Thema: Ukraine

Initiativen

Udo Buchholz

Viele Erfolge zum Schutz von Umwelt und Klima

50 Jahre Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU)

Am 24. Juni 2022 war der 50. Gründungstag des Bundesverbandes Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) e. V. In ihm sind Bürgerinitiativen und Umweltverbände aus dem ganzen Bundesgebiet organisiert, die sich für konsequenten Umweltschutz einsetzen. Die Geschichte des BBU ist eng mit der Geschichte der Anti-Atomkraft-Bewegung verbunden, aber auch mit der Geschichte der Friedensbewegung.

mehr ... Thema: Klimakrise, Krieg und Frieden
Armin Lauven

Kampagne / Bündnis Unter 18 nie!

Doch kein Bonner Appell! – SPD-Ratsfraktion verwässert Bürgerantrag

Seit Aussetzen der Wehrpflicht 2011 sind inzwischen mehr als 15.000 Jugendliche, die zum Zeitpunkt ihres Dienstantritts noch keine 18 Jahre alt waren, von der Bundeswehr rekrutiert worden. Diese Praxis und ebenso die gezielt an Jugendliche gerichtete Werbung der Bundeswehr werden seit Jahren heftig kritisiert (1), da sie vor allem den Grundsätzen der UN-Kinderrechtskonvention widersprechen. Für „Kinder“ bis zum Alter von 18 Jahren gelten besondere Schutzvorschriften, gegen die weiterhin in eklatanter Weise verstoßen wird. (2)

mehr ... Thema: Bundeswehr Rekrutierung und Werbung, Friedensbewegung
Martin Otto

16 Menschen in Haft wegen gewaltfreier Aktionen gegen Atomwaffen

Weitere Prozesse und Inhaftierungen wegen Aktionen in Büchel

Über die jeweils 30-tägigen Gefängnisaufenthalte von Ria Makein (wegen der Go-In-Aktion in den Atomwaffen-Stützpunkt am 30.9.2019) und von Frits ter Kuile (wegen einer ähnlichen Aktion am 15.7.2018) wurde bereits im FriedensForum Nr. 5/2022 auf den Seiten 16 und 17 berichtet. Es war das 14. und das 15. Mal, dass Aktivist*innen wegen Teilnahme an Aktionen aus Protest gegen die Lagerung von US-Atombomben im Bundeswehr-Fliegerhorst bei Büchel eingesperrt worden sind.

mehr ... Thema: Atomwaffen, Friedensbewegung, Militärstützpunkte
Ariane Dettloff

Ziviler Ungehorsam: Solidaritätskonto auf der Anklagebank

Strafverfahren gegen Kontoführer eingestellt

Ein weiterer Einschüchterungsversuch der Bundeswehr von Anti-Atomwaffen-Aktivist*innen am Stationierungsort Büchel konnte abgewehrt werden. Am 8. September 2022 verhandelte das Amtsgericht Korbach in Hessen die Anklage des Büchel-Kommandanten Ingo Schöppler gegen Uwe Lutz-Scholten. Ihm wurde zur Last gelegt, durch die Verwaltung eines Solidaritätskontos für Prozesskosten zivil Ungehorsamer am Fliegerhorst Büchel, „Beihilfe zu einer öffentlichen Aufforderung zu einer Straftat“ geleistet zu haben.

mehr ... Thema: Atomwaffen, Friedensbewegung
Laura Plönnigs

Aktion gegen ein Zementwerk

Extinction Rebellion vs. HeidelbergCement

Am 5. Mai versperrten 60 Personen der Gruppe Extinction Rebellion (XR) mit einer unangemeldeten Blockade das Zementwerk von HeidelbergCement in Leimen. Für mehrere Stunden wurden Lieferungen aufgehalten und die Zufahrt zum Werk blockiert. Die Aktion bestand aus Sitzblockaden, Bannern, Flatterbändern, sowie einer technischen Holzblockade (Tripod), auf dem ein Mensch saß und an den sich mehrere Menschen angekettet hatten, um die Räumung zu erschweren.

mehr ... Thema: Klimakrise, Krieg und Frieden
Tobias Pastoors

Soziale Verteidigung voranbringen

Workshops für gewaltfreie Sicherheitspolitik

Soziale Verteidigung, also Wehrhaftigkeit ohne Waffen, das sprengt für viele Menschen erstmal die Vorstellungskraft. Doch wenn man einen Raum schafft, in dem offen über Ziele der Verteidigung reflektiert werden kann, dann rücken gewaltfreie Verteidigungsoptionen automatisch in den Vordergrund.

mehr ... Thema: Friedensbewegung, Zivile Konfliktbearbeitung
Udo Buchholz

Mahnwache gegen Krieg und Rüstung

150. Mahnwache an den Tower Barracks in Dülmen

Am 22. Juli 2022 hat in Dülmen (NRW) in der Nähe der Tower Barracks die 150. Friedensmahnwache der Friedensfreunde Dülmen stattgefunden, die wöchentlich an Freitagen durchgeführt wird. An der Friedensaktion nahmen rund 50 Personen teil, darunter auch Mitglieder der parteiunabhängigen Grün Alternativen Liste (GAL) Gronau. In den Tower Barracks befindet sich ein Waffen-Depot des US-Militärs.

mehr ... Thema: Friedensbewegung, Militärstützpunkte
Antimilitaristische Aktion Berlin (AMAB)

Aktionstag „Verhandeln statt Schießen“

Leichensäcke vor der russischen Botschaft

Sind das etwa Leichensäcke? Eine Protestaktion anlässlich des Aktionstages „Verhandeln statt Schießen“ dürfte in der russischen Botschaft in Berlin für Grusel gesorgt haben. Denn die Antimilitaristische Aktion Berlin (amab) verteilte am 1. Oktober auf den Gehwegen vor der Botschaft schwarze Plastiktüten mit der Aufschrift „Z-200“, die an Leichensäcke erinnern.

mehr ... Thema: Friedensbewegung, Ukraine

Krisen und Kriege

Dr. Hans-Georg Ehrhart

Schlechte Argumente der Bellizisten

Streit um den Krieg in der Ukraine

Sieben Monate nach dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine ist noch kein Frieden in Sicht. Die unmittelbaren Kriegsparteien sind ineinander verhakt und geben sich kompromisslos. Die De-Facto-Kriegsparteien aus dem Westen und ihre medialen Helfer sind bemüht, die grassierende Kriegslogik argumentativ zu unterstützen. Es gibt durchaus gute Gründe für den Krieg. Natürlich hat die angegriffene Ukraine jedes Recht, ihre Souveränität und staatliche Existenz gegen den Aggressor zu verteidigen. Völkerrechtlich sind die Rollen klar verteilt.

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Roland Appel

Gedankenfreiheit im Krieg

Ist McCarthy zurück?

Der „Emma” Herausgeberin Alice Schwarzer und dem SPD-Fraktionsvorsitzenden im Deutschen Bundestag, Rolf Mützenich, ist diese Woche eine ganz besondere Ehre zuteilgeworden: Sie sind von der ukrainischen Regierung auf eine internationale Schwarze Liste gesetzt worden, mit 75 Personen, die „Erzählungen fördern, die mit der russischen Propaganda übereinstimmen“. Die ukrainische Botschaft in Berlin bestätigte der Berliner Zeitung die Echtheit der Liste. Neben den beiden prominentesten Mitgliedern finden sich dort auch der seriöse Politikwissenschaftler Prof.

mehr ... Thema: Ukraine
Hermann Theisen

Vom Menschenrecht auf Frieden

Verletzt die Bundesregierung das Grundgesetz?

Mit dem Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine wurde die europäische und transatlantische Sicherheitsarchitektur nachhaltig erschüttert, was vielfältige geopolitische Verwerfungen menschenrechtlicher, ökologischer und ökonomischer Art nach sich gezogen hat. Seitdem suchen die politischen Entscheidungsträger*innen Antworten, um jene Sicherheitsarchitektur wieder auf perspektivisch tragfähige Füße zu stellen.

mehr ... Thema: Ukraine
Ulrich Hübner

Der Krieg und weitere Wahrheiten

Kommentar zum Krieg in der Ukraine

Jeder Krieg hat eine Vorgeschichte, sie beginnt im Falle des Ukrainekrieges am Ende des Kalten Krieges und dem Zerfall der Sowjetunion. Zu dieser Zeit einigten sich die Großmächte auf einige Abrüstungsmaßnahmen, insbesondere bei Atomwaffen, auf die Wiedervereinigung Deutschlands, den Verbleib des geeinten Deutschlands in der NATO und auf den Verzicht der NATO auf eine Osterweiterung.

mehr ... Thema: Ukraine
Gerd Pütz

Ukraine: Ansprache zum Antikriegstag

Wenn die von Gold sprechen, dann meinen sie Gold

Der 1. September ist der Tag, an dem der 2. Weltkrieg begonnen hat. Aber nicht nur das: Er ist auch der Tag einer großen und folgenreichen Lüge, die auf einer öffentlichkeitswirksamen Inszenierung basierte.

mehr ... Thema: Friedensbewegung

Friedensbewegung international

Alessandro Capuzzo

Die Denuklearisierung des Internationalen Golfs von Triest

Atomwaffenfreie Häfen

Am 20. Juni 2017 haben die NGOs WILPF Italia und Disarmisti Esigenti in New York das Arbeitspapier A / CONF.229 / 2017 / NGO / WP.44, mit dem Titel „From Trieste (Italy) The Proposal Of Case Studies On Ports To Be Denuclearized“, zu den Protokollen der Gründungskonferenz für den Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) gegeben. Der Vorschlag wurde von Alessandro Capuzzo zusammen mit dem ehemaligen Bürgermeister von Koper / Capodistria (Slowenien), Aurelio Juri, unterzeichnet. Sein Text lautet wie folgt:

mehr ... Thema: Atomwaffen, Friedensbewegung
Franz Nadler

Dem „Fleischwolf“ entkommen

Internationales Netzwerk für Soldaten im Ukraine-Krieg

Das Recht auf Kriegsdienstverweigerung (KDV) ist mittlerweile im Prinzip international anerkannt. Aber es gibt weiterhin Staaten, die es beharrlich ablehnen, wie z.B. die Türkei und Eritrea. Aber auch wenn es das Recht gibt, ist es oftmals sehr eingeschränkt und verschlechtert sich zusehends im Krieg. Es tut sich ein weites Feld der möglichen Unterstützungsarbeit auf. Das soll am Beispiel des aktuellen Ukraine-Krieges aufgezeigt werden.

mehr ... Thema: Ukraine

Hintergrund

Annegret Krüger, Marian Losse

Das NVV-Fossil

Überprüfungskonferenz zum Nichtverbreitungsvertrag in New York

Der Nichtverbreitungsvertrag (NVV) rühmt sich, der wichtigste Vertrag über Atomwaffen zu sein. Er ist zumindest einer der ältesten. Viele wichtige bilaterale Verträge zwischen den USA und Russland sind in den letzten Jahren ausgelaufen, und der NVV ist somit einer der wenigen Verbleibenden.

mehr ... Thema: Atomwaffen, Friedensbewegung, Völkerrecht
Ulrich Wohland

Erklärung über Zivilen Ungehorsam zu einem Strafverfahren

Ziviler Ungehorsam, gewaltfreie Aktion und rechtsstaatliche Demokratie

Gewaltfreier Protest in seiner Ausprägung als Ziviler Ungehorsam hat eine lange Tradition. Als Mittel der moralisch-politischen Auseinandersetzung hat er Veränderungen erwirkt, die aus unserer heutigen freiheitlichen Gesellschaft nicht mehr wegzudenken sind.

mehr ... Thema: Friedensbewegung

Schwerpunkt

Renate Wanie, Redaktion FriedensForum

Einleitung zum Schwerpunkt

Friedensbewegung hegemonial denken?

Der Schwerpunkt dieses Friedensforums befasst sich mit der Frage, wie es sozialen Bewegungen, insbesondere der Friedensbewegung (FB), gelingen kann, politische und kulturelle Hegemonie in der Gesellschaft zu erreichen. Für einige Aktive in den Bewegungen eine möglicherweise etwas befremdliche, jedoch keine überflüssige Frage. Mit welchen Aktivitäten kann die FB führend und nachhaltig Einfluss auf die öffentliche Meinung in der Zivilgesellschaft und die vorherrschende, aktuell auf militärische Aufrüstung ausgerichtete, Politik nehmen?

mehr ... Thema: Friedensbewegung
Renate Wanie

Einleitung

Friedensbewegung hegemonial denken?

Mit welchen Mitteln und Aktivitäten gelingt es sozialen Bewegungen – insbesondere der Friedensbewegung (FB) – in der Gesellschaft politische und kulturelle Hegemonie zu erreichen? Wie kann die FB führend und anhaltend Einfluss auf die öffentliche Meinung in der Zivilgesellschaft und die aktuell auf militärische Aufrüstung ausgerichtete Politik nehmen? Welche Rolle spielt politische Macht, um gesellschaftliche Veränderungen zu erreichen?

mehr ... Thema: Friedensbewegung
Christiane Lammers

Die Stimme für Zivile Konfliktbearbeitung erheben

Zur Marginalisierung von Pazifismus und Ziviler Konfliktbearbeitung im Ukraine Krieg

Die Realitäten des Ukraine-Kriegs sind katastrophaler als alle Szenarien, die die Friedensbewegung in den letzten Jahrzehnten „an die Wand gemalt hat“, um ihre politischen Forderungen zu begründen bzw. ihre Arbeit und deren Finanzierung zu legitimieren. Angesichts dessen ist die Frage naheliegend, warum pazifistische bzw. gewaltärmere Alternativen der Zivilen Konfliktbearbeitung (ZKB) gerade jetzt so wenig Eingang in die öffentliche Debatte gefunden haben.

mehr ... Thema: Friedensbewegung, Ukraine
Otmar Steinbicker

Warten auf den Zuschauerrängen?

Neues Denken in der Friedensbewegung

Wie kann die Friedensbewegung mit ihren Vorstellungen eine Hegemonie im gesellschaftlichen Diskurs erlangen? Diese Frage scheint angesichts der Stimmung in Deutschland nach Russlands Überfall auf die Ukraine schwierig bis deplatziert. Die Befürwortung der ukrainischen Kriegführung gegen die offensichtliche Aggression und von Waffenlieferungen auch aus Deutschland geht weit hinein in gesellschaftliche Gruppen, die sich in den letzten Jahrzehnten der Friedensbewegung verbunden fühlten.

mehr ... Thema: Friedensbewegung
Lou Marin

Erfahrungen aus den bisherigen Friedensbewegungen seit den Achtzigerjahren

Wie kann Antimilitarismus neue kulturelle Hegemonie erringen?

Seit dem aggressiven militärischen Angriff der russischen Armee des Diktators Putin und dem in allen bürgerlichen Medien resolut unterstützten Verteidigungskrieg der Ukraine gilt Pazifismus quasi als neuer propagandistischer Hauptfeind. (1) Was Anfang der 1980er-Jahre noch mit dem diffamierenden Kommentar „Geht doch nach drüben!“ belegt wurde, gilt heute als ausgemachter Quatsch: „Putin ist doch der Aggressor, da kann man doch nicht nichts tun!“ – als wäre es je darum gegangen, nichts gegen den russischen Angriffskrieg zu tun.

mehr ... Thema: Friedensbewegung
Clemens Ronnefeldt

Friedensbewegung gegen den Irak-Krieg

Welche politische Relevanz hatte die Friedensbewegung im Zusammenhang des Irak-Krieges 2003?

Am 15. Februar 2003 fanden weltweit Demonstrationen gegen den bevorstehenden Irak-Krieg statt, an denen etliche Millionen Menschen teilnahmen. Als Reaktion darauf schrieb der New York Times- Schriftsteller Patrick Tyler in einem Artikel vom 17. 2.2003: „Die riesigen Antikriegsdemonstrationen auf der ganzen Welt an diesem Wochenende erinnern daran, dass es möglicherweise noch zwei Supermächte auf dem Planeten gibt: die Vereinigten Staaten und die Weltöffentlichkeit.“

mehr ... Thema: Friedensbewegung
Jutta Sundermann

Mit Strategie und „Tie-o-cie“

Kampagnenstrategien entwerfen

Pazifismus und Antimilitarismus haben es gerade richtig schwer. Medien, Regierung, viele Organisationen und Umfragen halten Waffenexporte für das Gebot der Stunde und stimmen sogar massiver Aufrüstung für Bundeswehr und NATO zu. Wenn eine Bewegung eine Durststrecke durchlebt, wenn die Ressourcen knapp und die Stimmung in der Gesellschaft frustrierend weit von eigenen Zielen entfernt sind, ist das Handwerkszeug der Kampagnenplanung unverzichtbar.

mehr ... Thema: Friedensbewegung
Jan Gerber

Extinction Rebellion (XR)

Vielfältige Theorien der Veränderung

Der Begriff der Theory of Change (ToC) („Theorie der Veränderung“) erfährt in letzter Zeit mehr Aufmerksamkeit. Was steckt eigentlich dahinter? Einfach gesagt: Eine Theorie der Veränderung soll erklären, warum wir glauben, dass das, was wir tun, funktionieren wird.

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Ralf Becker

Sicherheit neu denken

Wie mehrheitsfähig werden?

Ein Paradigmenwechsel von militärischer zu ziviler Sicherheitspolitik ist trotz der aktuellen Entwicklungen mittel- bis langfristig möglich. Auf dem Weg dahin können wir von den Erfahrungen zivilgesellschaftlicher Bewegungen zur Finanz- und Energiepolitik lernen. Mitte der 1990er Jahre galt es noch als völlig naiv und unrealistisch, Staaten zu entschulden. Das galt auch für die zahlreichen hochverschuldeten Staaten des globalen Südens.

mehr ... Thema: Friedensbewegung
Ulrich Wohland

Druckkampagnen

Auf dem Weg zur Hegemonie

Jede soziale Bewegung strebt nach Veränderung. Jede soziale Bewegung steht vor der Frage, wie sie strategisch die von ihr angestrebten sozialen Veränderungen erreichen kann. Das gilt für die Klimabewegung, die Frauenbewegung, die LGBTQ-Bewegung, die Anti-Atombewegung u.v.a.m. und natürlich auch für die Friedensbewegung. Wobei bei Letzterer die Frage ist, ob hier die Kategorie „Bewegung“ richtig gewählt ist, oder nicht eher die Bezeichnung „Netzwerk“ für einen mehr oder minder dichten Zusammenhang verschiedener Friedensorganisationen angemessen wäre.

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