Cover FF 4_24
4 / 2024

Ein großer Krieg in Europa?

Weitere Themen:

  • "Kriegstüchtigkeit"
  • Tigray
  • Georgien

Inhalt

Editorial
Im Blickpunkt
Initiativen
Krisen und Kriege
Friedensbewegung international
Hintergrund
Schwerpunkt

Editorial

Otmar Steinbicker, Redaktion FriedensForum

4 / 2024

Editorial

Liebe Leserin, lieber Leser, die Möglichkeit eines großen Krieges in Europa ist das Schwerpunktthema dieses Heftes, das wir unter unterschiedlichen Perspektiven, mit Realismus statt Panik oder Beschwichtigung, und mit der Suche nach Konfliktlösungen statt Krieg angehen.

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Im Blickpunkt

Clemens Ronnefeldt

Zu den Haftbefehlen und Anerkennung des Staates Palästina

Neue Entwicklungen im Nahost-Konflikt

Im Jahre 2021 wurde Ahmad Khan zum Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofes gewählt. Seine Vorgängerin von 2012 bis 2021, Fatou Bensouda, zuvor Justizministerin Gambias, war vom damaligen US-Präsidenten Donald Trump bei ihrer möglichen Verlängerung ihrer Amtszeit blockiert worden, weil sie zu möglichen Kriegsverbrechen von US-Soldaten in Afghanistan recherchierte – woraufhin ihr die US-Regierung 2019 das Einreisevisum in die USA entzog.

mehr ... Thema: Friedensbewegung, Israel / Palästina, Völkerrecht

Initiativen

Jan Gildemeister

„Nie wieder Krieg“ - 85 Jahre nach dem Überfall auf Polen

Antikriegstag

Am 1. September 1939, vor 85 Jahren, begann mit dem Überfall auf Polen der Zweite Weltkrieg. Er kostete in sechs Jahren knapp 60 Millionen Menschen das Leben. Die Nationalsozialisten machten die besetzten Gebiete Polens zum Experimentierfeld ihrer rassistisch motivierten Vernichtungspolitik, die sie im späteren Russland-Feldzug fortführten und die ab 1942 in der millionenfachen Ermordung europäischer Juden in den Vernichtungslagern der deutsch besetzten Gebiete Polens gipfelte.

mehr ... Thema: Abrüstung, Antikriegstag (1. September), Friedensbewegung
Yannick Kiesel

Aktionswoche zum Tag der Kriegsdienstverweigerung

Object War Kampagne

Vom 7. bis 23. Mai 2024 wurden bundesweite Aktionswochen rund um den internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung am 15. Mai veranstaltet. Die #ObjectWar-Kampagne zielt darauf ab, das Bewusstsein für die Bedeutung der Kriegsdienstverweigerung als Instrument des Friedens und der Gewaltfreiheit zu schärfen – insbesondere geht es um Schutz und Asyl für Kriegsdienstverweigerer*innen und Deserteur*innen aus Russland, Belarus und der Ukraine. Mit einer Vielzahl von Aktionen und Veranstaltungen haben mehr als 120 Organisationen europaweit auf die Rechte und Herausforderungen von Kriegsdienstverweiger*innen aufmerksam gemacht und den Dialog über Alternativen zum Militärdienst gefördert.

mehr ... Thema: Friedensbewegung
Benedikt Grief, Hedwig Krimmer

Unsere Kinder nicht für ihren Krieg!

Bayrischer Gesetzentwurf „Gesetz zur Förderung der Bundeswehr in Bayern“

Anlässlich der ersten Lesung des Gesetzentwurfs „Gesetz zur Förderung der Bundeswehr in Bayern“ am 17. April gingen Gewerkschafter*innen, Friedensaktivist*innen, Eltern und Großeltern gemeinsam gegen das geplante Gesetz an die Öffentlichkeit.

mehr ... Thema: Friedensbewegung
Martin Singe

Mayors for Peace erinnern an IGH-Gutachten zu Atomwaffen

8. Juli: Aktionen zum Flaggentag - Atomwaffen ächten!

Rund 500 Städte beteiligen sich alljährlich am 8. Juli im Rahmen des „Mayor for Peace-Netzwerkes“ (MfP) mit dem Hissen der Friedensflagge vor den Rathäusern, um ein Protestzeichen gegen Atomwaffen zu setzen. Von den Bürgermeistern von Hiroshima und Nagasaki ist diese Initiative 1982 ausgegangen, von den Städten, die 1945 von zwei Atombomben verwüstet, verbrannt und verstrahlt wurden. Am 8. Juli 1996 hatte der Internationale Gerichtshof erklärt, dass Drohung und Einsatz von Atomwaffen generell völkerrechtswidrig sind.

mehr ... Thema: Abrüstung, Atomwaffen, Flaggentag Mayors for Peace
Ralf Cüppers

Lärm, Umweltzerstörung und Gestank

Ausbau des Bundeswehrstandortes Jagel

Seit 2015 finden regelmäßig Mahnwachen von friedensbewegten Menschen gegen die Aufrüstung der Bundeswehr mit Drohnen und Elektronischer Kampfführung am Bundeswehrstandort Jagel (bei Schleswig) statt.

mehr ... Thema: Friedensbewegung
Renate Wanie

Goldene Nasen für die Rüstungsindustrie

Der 1. Mai – auch ein Aktionstag für „Rüstungsexporte stoppen!“

Während der DGB am 1. Mai, dem Tag der Arbeit und zugleich traditioneller Kampftag der Arbeiterbewegung, für „Mehr Lohn, mehr Freizeit, mehr Sicherheit!“ und für gute Arbeitsbedingungen aufrief, setzte der Heidelberger Friedensratschlag (HFRS) auf mehr Sicherheit durch militärische Abrüstung! Aktuelle Anlässe wie der Krieg in Gaza gibt es genug, um z.B. zum Stopp der Rüstungsexporte aufzurufen!

mehr ... Thema: Friedensbewegung, Rüstungsexporte
Boris Pistolenschuss

Gelöbnis mit Adbusting-Aktion angegriffen

Aktion gegen Bundeswehrgelöbnis in Berlin

„Munition und Menschenleben: Bisschen Schwund ist immer.“ So dürfte sich die Bundeswehr die Bewerbung des Gelöbnisses des Wachregiment am Abgeordnetenhaus nicht vorgestellt haben. Rund um den Veranstaltungsort kaperte die antimilitaristische Kommunikationsguerilla-Gruppe "GelöbNix 2.0" unerlaubt Werbevitrinen. Über 30 gefälschte Poster im Design der Bundeswehr hängen nun in den Vitrinen. Eines der Poster trägt die Aufschrift: „Nicht jeder Soldat ist ein Nazi - aber verdammt viele Nazis sind Soldat*innen“. Auf anderen Motiven heißt es: „Jeder Tote ist ein kleiner Schritt zum Weltfrieden“ und „Wir suchen Klimakiller, m/w/d“.

mehr ... Thema: Friedensbewegung
Ernst-Ludwig Iskenius

Atomwaffengegner*innen mahnen Justiz

Amtsgericht Cochem verurteilt Kriegsgegner*innen

Am 13. Mai 2024 mussten sich erneut zwei Atomwaffengegner*innen wegen ihres Zivilen Ungehorsams auf dem Atomwaffenstandort Büchel am 8. Mai 2023 verantworten. Die Angeklagten drehten dieses Mal den "Spieß" herum und klagten die Gerichte wegen ihrer Untätigkeit als Wächter des Rechtsstaates an. Denn mit der atomaren Teilhabe Deutschlands und dem täglichen Üben eines Atomwaffenabwurfes durch deutsche Soldaten verstößt die Bundesrepublik Deutschland seit Jahren gegen Völkerrecht und Grundgesetz.

mehr ... Thema: Atomwaffen, Friedensbewegung
Berthold Keunecke

Ohne Moos nix los

Drei Jahre „Stiftung Kraft der Gewaltfreiheit – Power of Nonviolence Foundation“

Die Friedensbewegung hat sich professionalisiert – Finanzfragen haben immer mehr an Gewicht gewonnen. Öffentliche Geldquellen haben zu dieser Professionalisierung beigetragen, waren aber auch umstritten.  Die Stiftung Kraft der Gewaltfreiheit will neue Ressourcen gewinnen, und blickt jetzt auf die Startphase ihrer Arbeit zurück.

mehr ... Thema: Friedensbewegung

Krisen und Kriege

Wolfgang Heinrich

Kein Krieg, kein Frieden

Äthiopien 18 Monate nach dem Ende der Kampfhandlungen in Tigray

Der bisher für die Zivilbevölkerung wohl tödlichste Krieg des einundzwanzigsten Jahrhunderts war der katastrophale Bürgerkrieg in Äthiopien vom 4. November 2020 bis zum 2. November 2022. Dieser in Deutschland und Europa recht wenig beachtete Krieg in der Region Tigray kostete in 24 Monaten mehr als 360.000 Zivilisten das Leben durch direkte Kriegshandlungen. Weitere 300.000 starben in Folge der Zerstörung von Wasser- und Nahrungsquellen oder Mangel an medizinischer Hilfe (Vinck et al. 2023). Geschätzte 500.000 Soldaten wurden getötet oder schwer verletzt (de Waal 2024).

mehr ... Thema: Friedensbewegung, Völkerrecht
Norbert Scholz

Widersprüche in der Diskussion zum Krieg in der Ukraine

Friedenssehnsüchtig oder kriegstüchtig?

Als Mediator und Supervisor treiben mich mit dem Ukraine-Krieg viele Gedanken um, die ich in der öffentlichen Auseinandersetzung wenig wahrnehme.

mehr ... Thema: Abrüstung, Friedensbewegung, Ukraine
Jürgen Menzel

Gewaltfreie Proteste in Georgien am Scheideweg nach Europa

Zwischen Pfefferspray und Freiheit

Seit Wochen demonstrieren meist junge Georgier*innen gegen die Regierung und deren Versuch, zivilgesellschaftliches Engagement einzuschränken. In der Nacht vor und während des 1. Mai setzte die Polizei Pfefferspray, Tränengas, Gummigeschosse und Wasserwerfer ein und verprügelte gezielt oppositionelle Abgeordnete und Journalist*innen. Doch rund 100.000 Menschen ließen sich von dieser Gewalt nicht einschüchtern und protestierten die Tage danach gegen das sogenannte „russische Gesetz“, das bereits vor einem Jahr im Parlament zur Entscheidung stand und aufgrund der damaligen massiven Proteste von der Regierungspartei „Georgischer Traum“ zurückgezogen wurde.

mehr ... Thema: Friedensbewegung

Friedensbewegung international

Etienne Godinot

Die Sturköpfe von Valduc

Widerstand gegen eine französische Atomwaffenfabrik

Seit mehr als zehn Jahren fordern Whistleblower*innen die Leitung des CEA-Standorts Valduc, die französischen Staats- und Regierungschefs und die Bürger*innen Frankreichs auf, die Perversion der wissenschaftlichen Forschung zum Zweck der Massenvernichtung und die Notwendigkeit der nuklearen Abrüstung zu thematisieren.

mehr ... Thema: Atomwaffen, Friedensbewegung

Hintergrund

Detlef Garbe

Geschichte und Frieden in Deutschland 1870–2020

Buchbesprechung: Würdigung des Werkes von Wolfram Wette

Im Nachgang zum 80. Geburtstag des Historikers und Friedensforschers Wolfram Wette erschien Ende 2023/Anfang 2024 ein schwergewichtiges und zugleich gehaltvolles 879-seitiges Buch, dessen 43 Beiträge Rückschau halten auf 150 Jahre deutscher Geschichte. Den beiden Herausgebern Helmut Donat und Reinhold Lütgemeier-Davin ist es gelungen, für dieses Buchprojekt zahlreiche namhafte Personen zu gewinnen, viele von ihnen aus dem Arbeitskreis Historische Friedens- und Konfliktforschung, aber auch aus anderen wissenschaftlichen, politischen und zivilgesellschaftlichen Zusammenhängen.

mehr ... Thema: Friedensbewegung
Martin Singe

NATO: „Nicht einen Schritt weiter nach Osten“

Buchbesprechung: Mary E. Sarotte zur NATO-Osterweiterung

Aktuell wird die Mitverantwortung der NATO für den Krieg in der Ukraine heftig diskutiert. Dabei spielt vor allem die Frage der NATO-Osterweiterung eine gravierende Rolle. Hatte der Westen Moskau eine Nicht-Erweiterung im Gegenzug zur deutschen Einheit fest versprochen? Wie klar war, dass die Gewährung einer NATO-Beitrittsperspektive für die Ukraine eine rote Linie für Moskau war? Für all diese Fragen bringt das Buch von M. E. Sarotte „Nicht einen Schritt weiter nach Osten. Amerika, Russland und die wahre Geschichte der Nato-Osterweiterung“ erhellende Einsichten.

mehr ... Thema: Friedensbewegung, NATO
Stefan Philipp

Und bist du nicht willig, so brauch‘ ich Gewalt

Allgemeine Dienstpflicht

Dieser Beitrag erschien in der Zeitschrift der DFG-VK, der "ZivilCourage", und wendete sich an Leser*innen aus diesem Verband. Wir drucken ihn hier ab, denn die Argumentation, dass eine Dienstpflicht mit der Freiheitsgarantie des Grundgesetzes nicht vereinbar ist, betrifft alle Friedensfreund*innen.

mehr ... Thema: Abrüstung, Friedensbewegung
Redaktion FriedensForum

Vor Bukarest-Gipfel 2008: US-Botschafter Burns zur Osterweiterung

Warnungen vor Aufnahme der Ukraine und Georgiens in die NATO

Anfang Februar 2008 gab der US-Botschafter in Moskau, William J. Burns, an seine Regierung eine politische Einschätzung zu den möglichen Folgen einer weiteren Osterweiterung der NATO um die Ukraine und Georgien, die von George W. Bush dann auf dem NATO-Gipfel Anfang April 2008 in Bukarest favorisiert wurde. Wir zitieren aus dem Burns-Papier, das auf Wikileaks veröffentlicht wurde, Auszüge. Die Überschriften stammen von der Redaktion.

mehr ... Thema: Friedensbewegung, NATO, Ukraine

Schwerpunkt

Otmar Steinbicker

Es kann nur Verlierer geben

Droht jetzt ein großer Krieg?

Die als „Zeitenwende“ formulierte Veränderung der globalen Militärstrategie rückt die Frage nach einem möglichen, die Menschheit vernichtenden Krieg wieder in den Vordergrund. Ein solches Szenario ist heute deutlich realistischer als Anfang der 1980er Jahre, als Millionen Menschen in Europa gegen die Atomkriegsgefahr auf die Straße gingen.

mehr ... Thema: Friedensbewegung
Rolf Bader

Plädoyer für eine Kultur des Friedens

Strukturelle Nichtverteidigbarkeit

Wer vor einem Krieg abschrecken will, muss ihn kämpfen können, lautet die gültige Maxime der militärischen Sicherheitspolitik. Nach dieser Auffassung kann Kriegsverhinderung nur funktionieren, wenn neben der permanenten Drohung mit Massenvernichtungswaffen auch die Fähigkeit und Entschlossenheit glaubhaft dokumentiert werden kann, einen möglichen Verteidigungskrieg erfolgreich zu führen. Landesverteidigung ist aber nur dann sinnvoll und gegenüber der eigenen Bevölkerung zu verantworten, wenn das, was verteidigt werden soll, nicht zerstört wird.

mehr ... Thema: Abrüstung, Friedensbewegung
Hanne-Margret Birckenbach

Im Käfig aus Angst

Baltische Staaten

Im Juni 2016 hatte der dänische NATO-Kommandeur in Litauen, Jakob Larsen, formuliert: „We need to learn to fight total war again.“ Im April 2024 entsandte nun der deutsche Verteidigungsminister Soldat*innen nach Litauen mit den Worten: „Mit dieser kriegstüchtigen Brigade übernehmen wir eine Führungsverantwortung im Bündnis hier an der NATO-Ostflanke.”

mehr ... Thema: Friedensbewegung, NATO
Joseph Gerson

Biden und Trump: Welcher Weg für die USA und die NATO?

USA vor den Wahlen

Das Gipfeltreffen zum 75. Jahrestag der NATO im Juli dieses Jahres soll das Bündnis gegen die Möglichkeit eines Wahlsiegs von Trump im November oder die Möglichkeit, dass er illegal die Macht ergreift, absichern. Das Gipfeltreffen wird die westliche Unterstützung für die Ukraine durch die Zusage verstärken, die militärische Integration Kiews in die NATO-Streitkräfte zu vertiefen, ohne dass die Ukraine jedoch dem Bündnis beitritt. Die Interoperabilität und die Koordinierung mit Schweden und Finnland, den jüngsten NATO-Mitgliedern, sollen beschleunigt werden. Es werden Zusagen zur weiteren Erhöhung der Militärausgaben, zur gemeinsamen Waffenproduktion und zur technologischen Zusammenarbeit sowie zur Stärkung der globalen Dimensionen des Bündnisses - insbesondere mit den asiatischen und pazifischen Partnern der NATO – gemacht werden. Der Gipfel wird auch eine Bühne für die Wiederwahlkampagne von Joe Biden sein.

mehr ... Thema: NATO
Clemens Ronnefeldt

Kann die Eskalation noch verhindert werden?

Zur Gefahr einer Ausweitung der Konflikte in Westasien (Naher und Mittlerer Osten) auf Europa

Der Begriff Middle East (Mittlerer Osten) im englischen Sprachraum wurde 1902 vom US-amerikanischen Militärhistoriker Alfred Thayer Mahan geprägt. Da es sich um einen kolonialen Begriff - ebenso wie die im deutschsprachigen Raum verbreitete Bezeichnung „Naher Osten“ - handelt, die von außen einer Reihe von Ländern zugeschrieben wurden und die nicht ihrer Selbstwahrnehmung entspricht, verwende ich nachfolgend den Begriff Westasien.

mehr ... Thema: Friedensbewegung, Völkerrecht
Martin Kirsch

Neue Strukturen für die multidimensionale Kriegstüchtigkeit

Bundeswehr der Zeitenwende

„Kriegstüchtigkeit als Handlungsmaxime“ – diese Aussage aus den Verteidigungspolitischen Richtlinien steht bisher wie keine andere für die Marschrichtung, die Verteidigungsminister Boris Pistorius der Bundeswehr verordnet hat. Am 4. April 2024 trat er in Berlin vor die Presse, um die Strukturreform für die „Bundeswehr der Zeitenwende“ vorzustellen. Die Führungsstrukturen der Bundeswehr sollen schlanker, die Hierarchien und Befehlsketten klarer und bisherige Doppelstrukturen abgebaut werden. Ausgerichtet wird die neue Struktur an der US- und NATO-Doktrin namens Multi-Domain Operations. Dieses Konzept für Großmachtkriege der Zukunft sieht eine enge Verzahnung der verschiedenen Dimensionen der Kriegsführung vor.

mehr ... Thema: Friedensbewegung
Kathrin Vogler

Städtetag fordert Bunkerbau, Lauterbach Umbau des Gesundheitssystems

Zivilschutz auf Kriegskurs

Im November befahl Kriegsminister Pistorius, unser Land müsse endlich kriegstüchtig werden. „Wir reden über die Fähigkeit, einen Krieg führen zu können“, sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Natürlich wäre zuerst einmal zu fragen, was das eigentlich heißen soll. Wenn das Ruhrgebiet oder Berlin nach diesem Krieg so aussehen wie Gaza oder Mariupol, dann stellt sich schon die Frage, ob außer den Aktionär*innen der Rüstungsindustrie überhaupt jemand an so einem Krieg Interesse haben kann, selbst wenn „wir“ den Krieg gewinnen würden.

mehr ... Thema: Friedensbewegung
Christine Schweitzer

Ein tödliches Dreieck

Krieg, Rüstung und die Klimakatastrophe

Krieg, Rüstung und die Klimakatastrophe, in der wir im Grunde schon stecken, auch wenn wir uns noch dagegen wehren, diese Tatsache zu akzeptieren, stellen ein tödliches Dreieck dar: Rüstung und Krieg leisten einen bedeutsamen Beitrag zur Umweltvernichtung und Ausstoß von klimaschädlichen Gasen; der Klimawandel macht bewaffnete Konflikte wahrscheinlicher und den Menschen, die vor den Folgen der Klimakatastrophe fliehen, wird zunehmend ein Zugang zu sicheren Regionen der Welt verwehrt. Da braucht es gar keinen großen Krieg in Europa, wie dieser Schwerpunkt des Friedensforums heißt, um erschreckende Bilder unserer Zukunft zu zeichnen.

mehr ... Thema: Friedensbewegung, Klimakrise, Krieg und Frieden
Ulrich Wohland

Was und zu welchem Ende lässt sich aus der Geschichte lernen?

Anmerkungen zur gemeinsamen Sicherheit in Europa

Krieg ist immer eine politische Option. Solange die Menschheit dieser Option nicht prinzipiell abgeschworen hat, muss Politik darauf gerichtet sein, Kriege zu verhindern. (1) Außenpolitik liegen immer auch Macht- und nationale Interessen sowie Geopolitik zugrunde. Geopolitik wird besonders relevant, wenn Nationen sich als nicht „abgeschlossen“, als geografisch nicht „saturiert“ verstehen. In Mitteleuropa stand z. B. Deutschland, bedingt durch seine geopolitisch ungeklärte Rolle, fast 100 Jahre lang für eine aggressiv expansive Politik. Für Russland spielen seit dem Mittelalter bis heute ungeklärte Grenzen in Richtung Westen eine zentrale Rolle. (2)

mehr ... Thema: Friedensbewegung
Thomas Roithner

Über Entspannung und Abrüstung in Zeiten von Gewaltkonflikten und Aufrüstung

In welcher Währung notiert der Frieden?

Es gehört seit Jahren zum kleinen Einmaleins in der internationalen Politik, dass sich die Welt in Machtübergängen befindet und sich neue Allianzen formieren. Die gute Nachricht: Wir haben Regeln und Institutionen, um damit umzugehen. Die schlechte Nachricht: Diese werden zunehmend weniger beachtet. Vertrauen als zentrale Währung der Weltordnung schwindet, und das Durchsetzen von nationalen und Bündnis-Interessen ist Trumpf.

mehr ... Thema: Abrüstung, Friedensbewegung