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FriedensForum 5 / 2014

Staatliche Repression

Weitere Themen:

  • Aktionen an Militärstandorten
  • Ukraine/Nordirak/Syrien
  • NATO-Auflösung wäre die Alternative

Inhalt

Editorial

Im Blickpunkt

Initiativen

Krisen und Kriege

Friedensbewegung international

Hintergrund

Schwerpunkt

FriedensForum 5 / 2014
Zwischen Sichtbarkeit und Unsichtbarkeit

Strategien sozialer Bewegungen gegen Repression in Deutschland und Belarus

von Sarah Roßa

Ende September 2014 stehen die ersten Gerichtsprozesse gegen diejenigen AktivistInnen an, die am 1.

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Editorial

Das Editorial des FriedensForums.
FriedensForum 5 / 2014
Schwerpunkt: Staatliche Repression

FriedensForum 5/2014

von Redaktion FriedensForum, Martin Singe

Liebe Leserin, lieber Leser, Unser Jahr 2014 – 100 Jahre nach Beginn des 1. und 75 Jahre nach Beginn des 2. Weltkrieges – zeigt sich als extrem kriegerisches Jahr: Krieg zwischen Israel und Gaza, Krieg im Nordirak, Krieg in Syrien, Bürgerkrieg in Libyen, Bürgerkrieg in der Ukraine mit großer Eskalationsgefahr für ganz Europa – um nur die zentralsten Kriegs- und Krisensituationen zu benennen. Auf die meisten dieser Konflikte gehen wir in diesem FriedensForum mit Hintergrundinformationen oder Kommentaren ein.

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Im Blickpunkt

Der Blickpunkt des FriedensForums widmet sich Themen von hoher Relevanz.
FriedensForum 5 / 2014
Israel-Palästina

Nahost-Krieg 2014 - Bilanz und Ausblick

von Clemens Ronnefeldt

Insgesamt kamen nach Angaben des palästinensischen Gesundheitsministeriums mehr als 1860 Menschen ums Leben, rund 10 000 wurden verletzt. Auf israelischer Seite starben 64 Soldaten und drei Zivilisten.

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Initiativen

Initiativen
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Nachruf

Mani Stenner - Versuch eines Nachrufs

von Otfried Nassauer

Kaum etwas ist mir je schwerer gefallen. Ich muss mich von Mani Stenner verabschieden. Im Juli ist er plötzlich und völlig unerwartet gestorben, gerade mal 60 Jahre alt.

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Initiativen
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Atomwaffenstützpunkt Büchel

Eine 30stündige Blockade und einiges mehr

von Martin Otto

Nach der 24stündigen spektakulären "Musikblockade" des Bundeswehr-Militärflugplatzes bei Büchel vom 11. auf den 12.

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Initiativen
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War starts here Camp 2014

Vielfältige Aktionen

von Monty Schädel

Zum dritten Mal fand vom 17. bis 25. August 2014 in der Altmark das Internationale Diskussions- und Aktionscamp am Gefechtsübungszentrum Altmark der Bundeswehr (GÜZ) in Sachsen-Anhalt statt.

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Initiativen
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Gefahr geht von Kalkar aus

Kalkar: Zeitbomben in der Luft

von Ulrich Sander

Zwischen Rhein und Don finden sowohl Dauermanöver als auch Kriegshandlungen statt, die eine gefährliche Lage für den ganzen Kontinent heraufbeschwören.

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Initiativen
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Sieben Jahre Proteste gegen die Präsentation von Drohnen

Airec Frankfurt a.M.: „Eine kleine Rüstungsmesse“

von Ute Schäfer

Diese Überschrift in der Frankfurter Rundschau vom 17.8.2007 macht die Pax Christi-Gruppe Idstein darauf aufmerksam, dass sich die airtec, Messe für mittelständische Zulieferer aus der Luft-und Raumfahrtindustrie, mit

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Krisen und Kriege

Ein Blick auf Krisen und Kriege.
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Rechtsextremismusvorwürfe in der Ukraine und Russland

Alles Faschisten, außer ...

von Björn Kunter

In der Berichterstattung über die Ukraine tauchen allenthalben Faschisten auf.

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Ein Blick auf Krisen und Kriege.
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Islamischer Staat, Irak und Syrien

Nachdenken über zivile Lösungen

von Bund für Soziale Verteidigung (BSV)

Die neue Bundesregierung trat 2013 mit dem Versprechen an, Waffenexporte in Nicht-NATO-Staaten restriktiver zu handhaben.

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Ein Blick auf Krisen und Kriege.
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Irak

Keine Waffenlieferungen in den Nord-Irak

von Martin Singe

Die Bundesregierung hat in Sachen Rüstungsexporte/Kriegsunterstützung eine vollkommene Wende vollzogen.

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Friedensbewegung international

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Friedenspreis

Atomwaffentestopfer wehren sich

von Reiner Braun, Ingeborg Breines

Das International Peace Bureau (Internationales Ständiges Friedensbüro) verleiht den diesjährigen Sean MacBride Friedenspreis an die Menschen und die Regierung der Republik Marshallinseln (RMI), weil sie den mutigen G

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Afghanistan Peace Volunteers

„Bundeswehr: bleibt zu Hause bei euren Familien!“

von Markus Pflüger

Die Afghan Peace Volunteers sind eine Friedensgruppe in Kabul, die internationale Kontakte und Öffentlichkeit sucht.

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War Resisters‘ International

Das Kontinuum der Gewaltfreiheit

von Christine Schweitzer

Vom 4.-8. Juli fand in Kapstadt, Südafrika, eine internationale Konferenz der War Resisters‘ International statt. Rund 220 Menschen nahmen teil; über die Hälfte aus Afrika.

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Hintergrund

Friedensbewegung International - Der Blick über den Tellerrand.
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NATO Gipfel in Wales

NATO-Auflösung wäre die Alternative

von Reiner Braun

Am 4./5. September findet in dem eigentlich beschaulichen walisischen Städtchen Newport der jüngste NATO-Gipfel statt, mehr als zwei Jahre nach dem Gipfel in Chicago im Mai 2012.

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Friedensbewegung International - Der Blick über den Tellerrand.
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„Schlagkräftige Bundeswehr 2020“

Der Deutsche Bundeswehr-Verband plädiert für Aufrüstung und Militarisierung

von Monty Schädel

Nachdem die Bundesregierung in ihrer Koalitionsvereinbarung bereits eine „Attraktivitätsoffensive für die Bundeswehr“ angekündigt hatte und die Kriegsministerin Anfang Mai bereits die erste Kita für Soldatenkinder erö

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Friedensbewegung International - Der Blick über den Tellerrand.
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Rüstungsexporte

Kehrtwende oder „Rettung der Wehrtechnik“?

von Paul Russmann

Genau 100 Jahre nach dem Attentat von Sarajevo trafen sich rund 250 Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Ökumenischen Friedensschiffes in Friedrichshafen, der Partnerstadt von Sarajevo.

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Friedensbewegung International - Der Blick über den Tellerrand.
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Buchbesprechung

Politische Mediation

von Christine Schweitzer

Mediation ist ein Verfahren der Konfliktbearbeitung, das in vielfältigen Feldern zum Einsatz kommt, z.B. als Familien- oder Nachbarschaftsmediation.

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Friedensbewegung International - Der Blick über den Tellerrand.
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Filmbesprechung

Everyday Rebellion

von Christine Schweitzer

Am 11. September ist der Dokumentarfilm „Everyday Rebellion – The Art of Change“ in die deutschen Kinos gekommen. Erstellt von den österreichischen Filmemachern Arash T. und Arman T.

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Schwerpunkt

Der Schwerpunkt des FriedensForums.
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Schwerpunkt: Staatliche Repression

Einleitung

von Redaktion FriedensForum, Martin Singe

Der NSA-Skandal und die jüngsten Skandale um die Abhörpraktiken der verschiedenen Inlandsgeheimdienste haben die Debatten über staatliche Repression und innere (Un-)Sicherheit befeuert.

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Der Schwerpunkt des FriedensForums.
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NSA, BND & Co.

Wettrüsten im globalen Informationskrieg der Geheimdienste

von Dr. Rolf Gössner

Längst stellte sich heraus, dass nicht allein US- und britische Geheimdienste in den globalen Massenüberwachungsskandal involviert sind, sondern dass auch bundesdeutsche Geheimdienste – BND, Verfassungsschutz und MAD

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Bespitzelung

US-Nachrichtendienste in Deutschland und das Recht - Was tun?

von Dieter Deiseroth

Die Enthüllungen des für den US-amerikanischen militärischen Nachrichtendienst NSA und dann bis 2013 für einen Dienstleister der NSA tätigen Insiders Edward J.

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Abwehr im Namen der Humanität

Die dramatischen Folgen einer europäischen Politik der Fluchtverhinderung

von Judith Kopp

„Das Paradoxe ist: je unmenschlicher die Politik wird, desto mehr ist von Humanität die Rede.“ (Navid Kermani, Kulturzeit, 12. März 2013)

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Polizei

Rassistisch diskriminierende Migrationskontrollen

von Dirk Vogelskamp

Im Oktober 2012 erklärte das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz die „anlasslose Kontrolle“ eines Studenten durch die Bundespolizei für rechtswidrig.

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Repression gegen KurdInnen in Deutschland

Von Öcalan-Fahnen bis § 129b StGB

von Monika Morres

16.

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Repression und Gefängnis

Das Gefängnis – eine staatliche Gewalt-Institution

von Martin Singe

„Wir brauchen keine besseren Gefängnisse, sondern etwas Besseres als das Gefängnis“, so schon Gustav Radbruch, Justizminister in der Weimarer Republik.

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Grundrecht Versammlungsfreiheit

Repression gegen Versammlungen

von Elke Steven

Der Kampf um die Grundrechte auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit ist alt und wird immer wieder neu zu führen sein.

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Ein unvollständiger Überblick

Strafverfolgung von Zivilem Ungehorsam in der Friedensbewegung

von Martin Otto

Ziviler Ungehorsam in der Friedensbewegung: Bei diesem Stichwort fällt vielen gewaltfreien Akiven meiner Generation – ich gehöre dem Jahrgang 1954 an – die "Kampagne Ziviler Ungehorsam bis zur Abrüstung" ein.

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Rechtshilfe

Niemand wird allein gelassen!

von Holger Isabelle Jänicke

Gewaltfreie Aktionen sind in der Regel „Gemeinschaft-Ereignisse“; sicher nicht nur, weil Aktionen mit vielen Aktiven meist wirkungsvoller sind als Einzelaktionen.

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