Cover FriedensForum 4/2018
4 / 2018

Jemen, Saudi-Arabien, Iran

Weitere Themen:

  • Rüstungsexporte
  • Prozesse gegen Friedensaktivistinnen
  • Atomwaffen

Inhalt

Editorial
Im Blickpunkt
Initiativen
Friedensbewegung international
Hintergrund
Schwerpunkt

Editorial

Christine Schweitzer, Redaktion FriedensForum

Editorial

FriedensForum 4/2018

Liebe Leserin, lieber Leser, Während ich dieses Editorial schreibe, rollen Panzer durch Brandenburg und Sachsen. Sie sind auf dem Weg zu dem Großmanöver „Saber Strike“ in Polen und im Baltikum; außerdem werden die in Osteuropa stationierten Truppen der Mission „Atlantic Resolve“ ausgetauscht. Dass sich in der Friedensbewegung kaum Stimmen dagegen erhoben, zeigt leider, wie sehr die Militärpräsenz in Osteuropa schon Alltag geworden ist. Kurz zuvor, im April, hatte Russland mit einem Manöver in der Ostsee seine Raketenabwehr getestet. Das Abhalten von Manövern gehört nun seit langem zu dem Instrumentarium der Abschreckung, aber – ganz abgesehen von der Umweltbelastung – sind sie gefährliche Anzeichen für Kriegsbereitschaft beider Seiten.

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Im Blickpunkt

Karl Grobe

Nordkorea-Iranabkommen

Wer einmal lügt, dem traut man nicht

Donald Trumps Vertragsbruch hat Wirkungen, die über das Verhältnis zwischen Iran und den USA weit hinausgehen. Die Beziehungen zwischen der Trump-Regierung und den Iran-Vertragspartnern sind schwer belastet, selbst wenn die betroffenen Europäer (Großbritannien, Frankreich und Deutschland) das Problem kleinzureden versuchen. Die Trumpsche Erpressung der europäischen – man darf noch sagen – Partner macht das Vertrauen in Abkommen, die mit jenem Regime geschlossen werden, ebenso obsolet wie das in von dort gegebene Zusagen.

mehr ... Thema: Atomwaffen, Völkerrecht

Initiativen

Sarah Gräber

Oberndorf - Kassel - Berlin

„Frieden geht!“: Der Staffellauf gegen Rüstungsexporte ist in Berlin angekommen

13 Tage, 83 Etappen und über 1.100 Kilometer galt es zu absolvieren. Und am Samstag, den 02. Juni, war es dann soweit: Der Staffellauf gegen Rüstungsexporte „Frieden geht!“ ist in Berlin angekommen.

mehr ... Thema: Friedensbewegung, Rüstungsexporte
Anne Balzer

Banken

Atomwaffen, ein Bombengeschäft?

Vor einem Jahr, am 07. Juli 2017, wurde der Vertrag zum Verbot von Nuklearwaffen bei den Vereinten Nationen in New verabschiedet. Viel wurde darüber diskutiert. Auch wie die Finanzierung und Investitionen in Atomwaffen unterbunden werden könnten. ICAN setzte sich für ein klar ausformuliertes Verbot ein. Doch Verhandlungen sind kein Wunschkonzert. Abschnitt (e) des ersten Artikels des Vertrags zum Verbot von Atomwaffen stellt eine Kompromisslösung dar.

mehr ... Thema: Atomwaffen
Martin Singe, Britta Rabe

Aktionen in Düsseldorf

Protest gegen Abschiebungen nach Afghanistan

Anlässlich des letzten Abschiebefluges von abgelehnten Asylsuchenden aus Afghanistan am 24. April 2018 haben wir uns als Grundrechtekomitee mit einem Appell an die Bundespolizei gewandt. Zwei Tage zuvor gab es noch einen verheerenden Anschlag in Kabul mit vielen Toten. Den Appell versuchten wir am Flughafen Düsseldorf der dortigen Bundespolizei zu übergeben, denn von dort startete der Abschiebeflug am späteren Abend nach Kabul.

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Simon Bödecker

Waffenschau

Die Militärmesse ITEC – in Stuttgart nicht willkommen!

Vom 15. bis 17. Mai 2018 fand auf der Messe Stuttgart die Militärtechnik- und Rüstungsmesse ITEC statt. Ohne Rüstung Leben hatte frühzeitig einen breiten Protest organisiert, dem sich viele Organisationen und tausende Menschen anschlossen - mit Lobbyarbeit, öffentlichem Druck und bunten Aktionen vor und während der ITEC.  

mehr ... Thema: Friedensbewegung, Rüstungsexporte
Heinz Kappei

Rüstungsexporte

Proteste während der Aktionärsversammlung von Rheinmetall

Während der Aktionärsversammlung des größten deutschen Rüstungskonzerns Rheinmetall demonstrierten am 8. Mai 200 Menschen gegen die rechtswidrige Export-Strategie. Der Konzern musste seine Hauptversammlung vor den Protesten schützen lassen: Weiträumig um den Tagungsort Hotel Maritim in Berlin-Tiergarten ließ die Berliner Polizei die Straßen sperren. Uwe Hiksch vom Bundesvorstand Naturfreundejugend ging in seinen Eingangsworten als Moderator der Kundgebung auf die weltweiten Steigerungen der Rüstungsausgaben ein.

mehr ... Thema: Friedensbewegung, Rüstungsexporte
Ulrich Sander

Rheinmetall

Der Tod ist ein Meister aus Deutschland

Wir dokumentieren die Rede, die Ulrich Sander bei den Protesten gegen die Aktionärsversammlung von Rheinmetall in Berlin am 8. Mai gehalten hat. Der Tod ist ein Meister aus Deutschland, so ist die Todesfuge von Paul Celan überschrieben. Er ehrt die vergasten und verbrannten Opfer des Holocaust, die ihr Grab in den Wolken fanden. Aber auch: „Der Tod ist ein Meister aus Deutschland sein Auge ist blau / er trifft dich mit bleierner Kugel er trifft dich genau“.

mehr ... Thema: Friedensbewegung, Rüstungsexporte

Friedensbewegung international

Gernot Lennert

15. Mai

Internationaler Tag der Kriegsdienstverweigerung

1985 erklärte das International Conscientious Objectors‘ Meeting (ICOM, Internationales Kriegsdienstverweigerungstreffen) den 15. Mai zum Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung. (1) Heute koordinieren die War Resisters‘ International (WRI) die weltweiten Aktionen und Veranstaltungen zu diesem Aktionstag. Inhaltlicher Schwerpunkt ist 2018 die Situation in Südkorea.

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Hintergrund

Reiner Braun, Lucas Wirl, Pascal Luig, Kristine Karch

Abgrenzung gegen Rechts

Aufklärung sieht anders aus – eine kritische Antwort

Der folgende Beitrag bezieht sich auf den Artikel „Gegen Querfronten und Anbiederungen“ von Christine Schweitzer und der Redaktion Friedensforum in Heft Friedensforum 3/2018. Positiv ist sicher, dass er die Notwendigkeit des Dialoges, des Gespräches und des Verständnisses betont. Die „Debatten“ in den letzten Jahren waren geprägt von Ausgrenzung, Diffamierung ja teilweise von purem Hass.

Thema: Friedensbewegung
Artikel nur in der Print-Version erhältlich.
Christian Uliczka

Leserbrief

Falsche zeitliche Zuordnung

Dieser Leserbrief bezieht sich auf den Beitrag von Andreas Zumach, „Sorge vor einem neuen atomaren Wettrüsten in Europa, FF 3, S. 22, rechte Spalte. Liebe Friedensleute,

Thema: Friedensbewegung
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Renate Wanie

Friedensbildung in Deutschland

Servicestelle Friedensbildung ein Feigenblatt? - Eine Entgegnung

In der Ausgabe des Friedensforums 2/2018 übt Benno Malte Fuchs grundsätzliche Kritik an der Praxis der Friedensbildung in Baden-Württemberg. „Zentrale Akteure der Friedensbildung in Deutschland“, so seine Annahme, setzen ihre volle Kraft an genau den Stellen ein, „an denen sie am wenigsten bewirken können.“ Zudem vertritt Benno Fuchs  die These, dass auch die Bildungsministerien von „Zugeständnissen wie die Servicestelle Friedensbildung in Baden-Württemberg profitieren“ würden.

Thema: Friedensbewegung
Artikel nur in der Print-Version erhältlich.
Dirk-Michael Harmsen

Büchel

Konversion: Tauchbecken statt Raketen

In diesem Beitrag werden Gedanken zu einer möglichen Konversion der US-Atombomben-Silos auf dem Fliegerhorst Büchel / Eifel dargelegt. Am 7. Juli 2018, genau ein Jahr, nachdem der UN-Vertrag zum Verbot von Atomwaffen von 122 Mitgliedsstaaten der UNO verabschiedet wurde, werden auf einem kirchlichen Aktionstag vor dem Haupteingangstor zum Fliegerhorst folgende Forderungen an die deutsche Bundesregierung gestellt:

Thema: Atomwaffen, Militärstützpunkte
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Renate Wanie

Buchempfehlung

Koran erklärt. Ein Beitrag zur Aufklärung

„Viele reden über den Koran – wenige haben je eine Zeile darin gelesen oder sich gar mit dem Kontext seiner theologischen Aussagen befasst.“ So der Herausgeber Willi Steul in seinem Vorwort in der Buchveröffentlichung des Deutschlandradios (DLR) von „Koran erklärt. Ein Beitrag zur Aufklärung.“ Der Anspruch: „Wir wollen mehr tun. Information, Aufklärung, differenzierte Betrachtung – dies ist, was gerade öffentlich-rechtlicher Rundfunk in Zeiten leisten muss, in denen Ängste und Emotionen zu Vorurteilen und Ausgrenzung führen.“

Artikel nur in der Print-Version erhältlich.
Marion Küpker

Zusammenhänge – Teil 2

Patriarchat – Militarismus – Sexismus – Atomwaffen – Gender – Suchtgesellschaft

Der erste Teil dieses Artikels (in Friedensforum 3/2018) endete mit der Folgerung, dass wir in einer schwersttraumatisierten Suchtgesellschaft leben. Zu den heute verbreiteten Süchten gehört auch die Sexsucht, die im ICD10, dem Diagnosebuch für psychische Erkrankungen, fehlt beziehungsweise hinter dem Begriff nichtstoffgebundene Süchte versteckt wird. Laut Online-Analyse von Similarweb aus dem Jahr 2013 sind 12,5 % aller Webseitenaufrufe in Deutschland Zugriffe auf pornografische Seiten. Nach dieser Online-Analyse steht Deutschland hierbei weltweit an erster Stelle.

Thema: Atomwaffen, Gender und Frieden
Artikel nur in der Print-Version erhältlich.
Helmut Adolf

Offene Heide

Juristische Auseinandersetzungen um Kriegsübungen und Übungsstadt

Kurz vor dem 300. Friedensweg gab es im 25. Jahr des Bestehens der Bürgerinitiative OFFENe HEIDe wieder einmal juristische Auseinandersetzungen. Es ging um den Vorwurf des Hausfriedensbruchs. Auf der Baustelle der Übungsstadt Schnöggersburg auf dem Truppenübungsplatz Altmark soll der Hausfrieden gebrochen worden sein. Dort, wo für Krieg geübt wird. Vom Amtsgericht Gardelegen wurden vier BesucherInnen von Schnöggersburg zu jeweils zehn Tagessätzen in Höhe von 15 bis 90 Euro verurteilt. Alle Verurteilten haben gegen ihre Urteile Rechtsmittel eingelegt.

Thema: Friedensbewegung, Militärstützpunkte
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Hermann Theisen

Prozesse

Rüstungskonzerne mögen keine Aufrufe zum Whistleblowing

Bereits im Friedensforum 5/2016 („Aufrufe zum Whistleblowing als Gewaltfreie Aktion“) wurde darüber berichtet, dass Aufrufe zum Whistleblowing ein wirksames Mittel sein können, um gegen gesellschaftspolitische Missstände zu protestieren. In der Vergangenheit wurde diese gewaltfreie Aktionsform am Atomwaffenstandort Büchel (Rheinland-Pfalz) und bei dem Waffenhersteller Heckler & Koch (Baden-Württemberg) praktiziert, um damit das Recht der Öffentlichkeit auf Information über die Hintergründe der geplanten Atomwaffenmodernisierung bzw.

mehr ... Thema: Friedensbewegung, Rüstungsexporte
Dieter Kinkelbur

Westfälischer Friedenspreis

Münster, der Westfälische Friede heute und seine Friedenspreise

2012 wurde der EU der Friedensnobelpreis verliehen. War dies eine gute Entscheidung (1) oder eher eine naive, da sie sowohl die historischen, kolonialen Außenbeziehungen der westeuropäischen Staaten ignorierte, als auch die im Zuge des Lissabonvertrags in Gang gesetzte Militarisierung der EU wahlweise ignorierte oder guthieß? Inwiefern quasistaatliche Akteure überhaupt geehrt werden sollten – wo es doch bei der Arbeit am Frieden (frei nach Hannah Arendt) um das menschliche Tun und Unterlassen geht – steht auf einem anderen Blatt.

Artikel nur in der Print-Version erhältlich.

Schwerpunkt

Redaktion FriedensForum

Jemen, Saudi-Arabien, Iran

Einleitung zum Schwerpunkt

Als wir uns im vergangenen Jahr diesen Schwerpunkt vornahmen, wollten wir ein Heft über Krisen und Kriege im Mittleren Osten machen, die nicht so im Mittelpunkt der Aufmerksamkeit stehen, wie die anderen beiden Krisenherde in der Region: Israel-Palästina und Syrien. Doch die Tagespolitik hat uns eingeholt. Zwar gehört der Krieg im Jemen – der in seiner Intensität dem in Syrien nichts nachsteht – immer noch zu den vernachlässigten Konflikten. Aber mit der einseitigen Aufkündigung des Atomabkommens mit dem Iran durch Präsident Trump ist der Iran in die Schlagzeilen zurückgekehrt.

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Sebastian Sons

Saudi-Arabien

Die Außenpolitik Saudi-Arabiens: Alte Ziele, neue Strategien

Saudi-Arabiens Außenpolitik durchläuft derzeit einen fundamentalen Wandel. Während das Königreich historisch eine zurückhaltende Außen- und Regionalpolitik betrieb, sich als Vermittler in Krisen engagierte oder in Form von Finanzhilfen und Entwicklungszusammenarbeit regionale Partner unterstützte, um seinen Einfluss zu sichern, lässt sich seit 2015 ein strategischer Paradigmenwechsel beobachten.

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Markus A. Kirchschlager

Saudi-Arabien und Iran

Glaubensfragen, Machtpolitik und Dialog am Persischen Golf

Die beiden Golfanrainer Saudi-Arabien und Iran befinden sich seit Jahrzehnten im ständigen Wechselspiel zwischen zaghafter Annäherung und erneuten Feindseligkeiten. Ihrer Rivalität um regionale Vorherrschaft werden oft religiös-konfessionelle Motive unterstellt. Unterschiedliche Vorstellungen über die legitime Nachfolge des Propheten Mohammeds seien verantwortlich für die Misere im Nahen Osten. Damit wird das Bild eines jahrhundertealten Konfliktes stilisiert, der die komplexe geopolitische Lage des Nahen Ostens scheinbar vortrefflich erklärt.

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May Darwich

Saudi-Arabien und Syrien

Saudi-Arabiens dunkle Rolle in der Syrienkrise

Seit der Gründung der modernen Staaten Syrien und Saudi-Arabien hat die Beziehung zwischen den beiden Ländern ein ‚Paradox‘ in den internationalen Beziehungen des Nahen Ostens dargestellt. Auf der einen Seite standen die beiden oft auf gegensätzlichen Seiten: Sie repräsentierten diametral gegensätzliche Ideologien, stießen über Stellvertreter immer wieder in der gesamten Region zusammen und wählten unterschiedliche Alliierte während größerer regionaler Kriege.

mehr ... Thema: Syrien
Ali Fathollah-Nejad

Iran und der Krieg in Syrien

Das Regime-Narrativ wird zunehmend infrage gestellt

In der Zeit nach dem territorialen Sieg über den Islamischen Staat und speziell in dem gegenwärtigen sog. Wiederaufbauprozess in Syrien wird viel davon gesprochen, dass Teheran wirtschaftliche Belohnungen für seine jahrelange Unterstützung des Regimes von Bashar al-Assad bekomme. (1) Während die tatsächlichen Dividenden, obwohl auf den ersten Blick lukrativ, in einer von Krieg zerstörten Wirtschaft und angesichts der Konkurrenz mit Russland um dieselben Dividenden mager bleiben dürften, hört die iranische Politik nicht auf, über sie zu reden. Der Grund ist in der Innenpolitik zu suchen.

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Victoria Katharina Sauer

Jemen

Drei Jahre gescheiterte UN-Mediation und wenig Aussicht auf Frieden

“Krise” dürfte im internationalen Diskurs zum Jemen mittlerweile eines der am häufigsten gebrauchten Worte sein. Mit mehr als 22 Millionen Menschen, drei Vierteln der jemenitischen Bevölkerung, die auf humanitäre Hilfe angewiesen sind, durchlebt das Land laut UN-Angaben die größte humanitäre Krise weltweit. (1) Das UN-Welternährungsprogramm stuft fast 18 Millionen Jemeniten als “ernährungsunsicher” ein.

Thema: Zivile Konfliktbearbeitung
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Arunn Jegan

Bericht aus Tais

Bericht aus Tais „Im Durchschnitt hören wir fünf Explosionen pro Minute”

Seit drei Jahren wird der Jemen von heftigen Kämpfen beherrscht. Die Stadt Tais ist inzwischen eines der am stärksten umkämpften Gebiete. Die Not der Menschen ist extrem. Ärzte ohne Grenzen ist eine der wenigen medizinischen Organisationen vor Ort und unterstützt mehrere Krankenhäuser auf beiden Seiten der Front. Unser Projektleiter Arunn Jegan berichtet von der schweren Arbeit unter Explosionslärm und von überfüllten Notaufnahmen.

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Abdulhakim Al-Ansi

Humanitäre Arbeit

Der Traum vom Frieden im Jemen

06:30: Mein Telefon klingelt bei Tagesanbruch, und ich wache am Anfang eines neuen Tages im Jemen auf. Draußen herrschen 6 Grad Celsius, das macht es mir noch schwerer, mein Bett zu verlassen. Ich weiß allerdings, dass ein langer Tag vor mir liegt, deswegen stehe ich auf, um zwei Töpfe mit heißem Wasser aufzusetzen. Einen benötige ich für meinen morgendlichen Kaffee, der andere dient dazu, warm zu duschen, da die in meinem Haus erzeugte Solarenergie nicht ausreicht, um die Heizkörper zu betreiben.

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Luay Radhan

Strategische Interessen

US-Strategen und Nahost-Erdöl – Vom 2. Weltkrieg bis heute

In diesem Beitrag wird die These aufgestellt, dass das Interesse von Großmächten an der Kontrolle des Nahost-Erdöls ein Kontinuum darstellt, das die Geschehnisse der Region seit vielen Jahrzehnten entscheidend beeinflusst. Als Beispiel hierfür soll eine Auswahl von Aussagen seitens VertreterInnen des US-Staats dienen, der im 2. Weltkrieg zum dominanten Imperium unserer Ära aufstieg.

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Otfried Nassauer

Rüstungsexporte

Munition für den Krieg - Die Rolle der Rheinmetall AG

Tausende, vor allem ZivilistInnen, sind bei den Kriegshandlungen im Jemen bereits gestorben. Deutsche Firmen tragen dafür eine erhebliche Mitverantwortung. Sie lassen kriegführende Länder wie Saudi-Arabien oder die Vereinigten Arabischen Emirate mit Munition versorgen und verdienen gut daran. Zum Beispiel Rheinmetall.

mehr ... Thema: Rüstungsexporte
War Resisters' International

Rüstungsexporte

Anzeigen gegen Rheinmetall Italien und die britische Regierung

In Italien und Großbritannien haben Menschenrechts- und Friedensorganisationen Klagen wegen Rüstungsexporten an Saudi-Arabien und andere am Krieg im Jemen beteiligte Länder angestrengt.

Thema: Rüstungsexporte
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Hanui Choi

Tränengas nach Bahrain

“Stop the Shipment” Kampagne in Süd Korea

Die Kampagne “Stop the Shipment” („Stoppt die Lieferung”) begann, als einigen FriedensaktivistInnen in Südkorea bewusst wurde, dass der Missbrauch von in Korea hergestelltem Tränengas durch die Behörden in Bahrain im Oktober 2013 mindestens 39 Menschen getötet und weiteren, auch Kindern, schwere Verletzungen zugefügt hatte.

Thema: Rüstungsexporte
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Rudi Friedrich

Militär

Golfstaaten: Wiederkehr der Wehrpflicht

Noch vor wenigen Jahren gab es in den Golfstaaten Bahrain, Katar, Oman, Saudi-Arabien, Vereinigte Arabische Emirate, Kuwait und Jordanien keine Wehrpflicht. Sogar der Irak hat die Wehrpflicht ausgesetzt. Das ist umso erstaunlicher, da in Nachbarstaaten in der Region seit vielen Jahren die Wehrpflicht besteht, so in Syrien, Israel, Zypern, Türkei, Ägypten und Iran. Eine Wehrpflicht gibt es auch in der de-facto autonomen kurdischen Region Rojava.

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Nora Derbal

Frauen in Saudi-Arabien

„Stille“ Revolution oder Reform „von oben“?

Jahrzehntelang galten saudische Frauen im Westen als Paradebeispiel für Unterdrückung im Namen des Islam. Der politische Kurswechsel, den wir in diesen Tagen in Saudi-Arabien beobachten können, macht nun die Rolle und Einflussmöglichkeiten des Staates auf die Geschlechterordnung im Land für alle sichtbar. Die stillen Reformbemühungen der vielen saudischen Frauen (und Männer) der letzten Jahre werden vom Staat beflügelt und 2018 als Revolution „von oben“ und Aufbruch in ein neues Zeitalter zelebriert.    

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