Friedensforum 2 / 2015 Transnationalismus und Frieden

Seit Jahrzehnten kämpfe ich in der gesellschaftlichen wie in der internationalen Welt gegen Gewalt. So verurteile ich die terroristischen Vorfälle in Paris ohne Wenn und Aber. (1)

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Initiativen

Jens-Peter Steffen

Friedenswinter

Der Friedenswinter und die Kooperation für den Frieden

Zum ersten Kulminationspunkt des Friedenswinters wurde die Aktionswoche vom 8.12. bis 13.12.2014. Am zum “Friedensfahnen-Tag” deklarierten Tag der Menschenrechte sollten Paceflaggen und Friedenstauben das öffentliche Bild prägen. Mein Eindruck aus meinem erweiterten Berliner Kiez und von den Wegen durch die Stadt: Wo immer eine Handvoll Friedenstauben an Fenstern und Balkonen in Sonne und Regen bleichen, kamen kaum neue dazu.

mehr ... Thema: Friedensbewegung

Reiner Braun, Lucas Wirl

8. Mai 2015

Handeln für eine Welt ohne Faschismus und Krieg

8. Mai 1945: die faschistische Bestie war besiegt, der 2. Weltkrieg in Europa beendet. (Japan standen noch die mörderischen Atomwaffenangriffe auf Hiroshima und Nagasaki bevor).

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Thomas Eberhardt-Köster

G7-Gipfeltreffen in Elmau 2015

Die RegierungschefInnen der G7-Staaten treffen sich, ihre KritikerInnen auch

Am 7. und 8. Juni dieses Jahres werden sich im beschaulichen Elmau, am Rande der Alpen, die RegierungschefInnen der G7-Staaten zu ihrem diesjährigen Gipfel treffen. Traditionell dienen diese Treffen dazu, auf informeller Ebene gemeinsame politische Projekte zu koordinieren. Nach dem Rauswurf von Russland aus dem erlesenen Kreis nehmen neben dem Gastgeber Deutschland noch die Regierungen der USA, Kanadas, Großbritanniens, Frankreichs, Italiens und Japans am Gipfel teil.

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Klaus Pfisterer

Schule und Bundeswehr

Schulfrei für die Bundeswehr - Eine Zwischenbilanz für Baden-Württemberg

Im Dezember 2009 unterzeichnete der damalige Kultusminister Rau (CDU) eine Kooperationsvereinbarung (KV) mit der Bundeswehr, womit dieser der privilegierte Zugang zu den Bildungseinrichtungen des Landes gewährt wurde. In der Folge gründete sich im Juli 2010 die Kampagne "Schulfrei-für-die-Bundeswehr", in der 15 antimilitaristische, pazifistische und gewerkschaftliche Organisationen zusammenarbeiten, die drei gleichberechtige Ziele formulierten: Rücknahme der KV, Angebote einer Friedensbildung an Schulen bereitstellen, Handlungsoptionen für einzelne Zielgruppen anbieten.

mehr ... Thema: Wehrpflicht und Rekrutierung

Lucas Wirl

Hochschulen

Zivilklausel in Bewegung

Im Dezember 2009 sprach Dr. Subrata Ghoshroy vom MIT in einem durch den Studierendenstreik besetzten Hörsaal an der Universität Karlsruhe über Rüstungsforschung in den USA, die große Abhängigkeit vieler US-Universitäten von Geldern des Pentagons, die Verschleierung von Rüstungsforschung als Grundlagen-, dual-use- oder Sicherheitsforschung, Korruption bei der Drittmittelvergabe und Beschönigungen von Forschungsprojektergebnissen, um Folgemittel zu erhalten.

mehr ... Thema: Zivilklausel

Alfred van Dahlen, Redaktion FriedensForum

Leserbrief

Ukraine

Der Leserbrief bezieht sich auf den Artikel „Alles Faschisten, außer …“ in FF 5/2014 von Björn Kunter. B. Kunter hat in seiner `Gegenüberstellung` wichtige Personen und Ereignisse verschwiegen; Andrej Parubij, Freund von Frau Timoschenko, welche Putin am liebsten persönlich die Kugel in den Kopf schießen möchte und den Atombombeneinsatz gegen Russland herbeisehnt. Parubij war an dem Massaker in Odessa beteiligt.

mehr ... Thema: Ukraine

Krisen und Kriege

Bernhard Clasen

Ukraine: Krise & Krieg

Gemeinsam für soziale Gerechtigkeit?

Manchmal gibt es Augenblicke im Krieg in der Ostukraine, da fragt man sich, warum die beiden Seiten eigentlich Krieg miteinander führen. Schließlich verstehen sie sich doch bestens. Einer dieser Augenblicke war das orthodoxe Weihnachtsfest am 7. Januar 2015. Pünktlich fuhren 50 ukrainische Soldaten den von aufständischen Truppen belagerten Flughafen der ostukrainischen Stadt Donezk an. Dieser Flughafen ist ein Zentrum der erbitterten Kämpfe. Bei ihrer Anreise wurden sie unterstützt von der Polizei der aufständischen „Volksrepublik Donezk“.

mehr ... Thema: NATO, Ukraine

Friedensbewegung international

Redaktion FriedensForum

Russland-Ukraine

Aufruf zur Versöhnung zwischen Ukrainern und Russen

(September 2014) Zum 1. September 2014 unterzeichneten zwei ehemalige sowjetische Kriegsgefangene einen Friedensappell, der nach weiteren Unterschriften ihrer Kameraden in russischer und ukrainischer Sprache über die Medien ihrer Heimatländer verbreitet wird. Aufruf zur Versöhnung zwischen Ukrainern und Russen Friedensappell ehemaliger sowjetischer Kriegsgefangener

mehr ... Thema: Ukraine

Münchhausen

Andreas Buro

Yes, we can, but we don’t do it.

Die Enttäuschungsgeschichte vom Streben nach einer atomwaffenfreien Welt

Es war eine große Überraschung. Das norwegische Nobel-Komitee beschloss, US-Präsident Barak Obama den Friedensnobelpreis 2009 zu verleihen. Das Komitee hatte dabei vor allem Obamas Vision für eine Welt ohne Atomwaffen und das Versprechen, die Atomwaffen und ihre Rolle zu reduzieren, im Auge. Das gäbe den Menschen der ganzen Welt Hoffnung auf eine bessere Welt. Es bezog sich auf Obamas Worte, dass „nun die Zeit für uns alle gekommen ist, unseren Teil der Verantwortung zu übernehmen, um eine globale Antwort auf globale Herausforderungen zu finden“.

mehr ... Thema: Atomwaffen

Hintergrund

Europa

Die Sozialdemokratie und die Vereinigte Armee von Europa

Ende 2014 wurde in der Presse über ein Positionspapier zur Europäisierung der Streitkräfte berichtet, das von der Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik der SPD-Bundestagsfraktion verfasst wurde. (1) Dabei wurde vor allem auf die im Papier auftauchende Forderung nach einer „Vereinigten Armee von Europa“ hingewiesen. Teils wurden auch noch einzelne Elemente der im Papier aufgeführten militaristischen Wunschliste aufgezählt – kritiklos, versteht sich. (2)

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Julia Berghofer

Atomwaffen

Unauffällig einen Schritt zurück

Österreich hat mit seiner Selbstverpflichtung auf der Wiener Konferenz zu den humanitären Auswirkungen von Kernwaffen vom 8.-9. Dezember 2014 in Wien ein mutiges Signal in Richtung einer atomwaffenfreien Welt gesendet und ist damit ein Vorbild für die Staatengesellschaft. 44 Nationen haben sich ebenfalls für einen Verbotsvertrag ausgesprochen. Deutschland dagegen macht mit seinem Statement eher einen Schritt zurück – relativ unbemerkt.

mehr ... Thema: Atomwaffen

Thomas Hohlfeld

Neuer Gesetzentwurf zu Migration

Die Guten ins Töpfchen, die Schlechten ins Kröpfchen

Am 3.12.2014 beschloss das Bundeskabinett den „Entwurf eines Gesetzes zur Neubestimmung des Bleiberechts und der Aufenthaltsbeendigung“. Bundesinnenminister de Maizière erklärte dazu: „Das Gesetz hat eine einladende und eine abweisende Botschaft. Beide sind Teil einer Gesamtstrategie“. Das stimmt. Seit langem schon dominiert im Bereich der Migrationspolitik eine Nützlichkeitslogik, die Erleichterungen für diejenigen vorsieht, „die uns nützen“, und Verschärfungen für diejenigen, „die uns ausnützen“ (Günther Beckstein, 2000).

mehr ... Thema: Flucht und Migration

Susanne Grabenhorst

Kriegsursachen

Das friedliche Gehirn?

Es gibt eine Reihe von Erklärungsmodellen für die Entstehung von Krieg (z.B. ökonomische Gesetzmäßigkeiten, geostrategische Interessen, historische Entwicklungen, Theorien über menschliche Aggression). Seit zehn bis zwanzig Jahren liefern auch die Neurowissenschaften wesentliche Erkenntnisse zum Ursprung von Gewalt.

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Renate Wanie

Zivilcourage einüben

„Nach dem Forumtheater folgt nur noch die Aktion!“ (Augusto Boal)

Warum habe ich neulich nicht eingegriffen, als Gülcan ausländerfeindlich beschimpft wurde? Eigentlich ist es doch ganz einfach und keine große Aktion: Zivilcourage zeigen! Aber häufig fehlt uns der Mut oder wir wissen nicht, WIE wir eingreifen sollen und tun einfach nichts. Doch mit den experimentellen Techniken des (2009 verstorbenen) brasilianischen Theatermachers Augusto Boal ist es möglich, Menschen in Workshops eine Orientierung zu geben, sie „aus der Passivität zu befreien“ (Boal). Und auch in Europa die Kultur des Schweigens und der Gleichgültigkeit zu durchbrechen.

mehr ... Thema: Friedensbewegung

Ulrich Wohland, Claudia Funke

Qualifizierung

Campapeace: eine Erfahrungswerkstatt der Friedensbewegung

Die Qualifikation „Campapeace“ (Campaigning for Peace) geht in die zweite Runde – Organisations- und altersübergreifend lernen die TeilnehmerInnen, wie mit Kampagnen friedenspolitische Ziele erreicht werden können und was es dafür braucht.

mehr ... Thema: Kampagnen-Moderator*innen von CampaNet, Friedensbewegung

Christoph Kuhn

Die Mission der Friedenstaube

Vor 65 Jahren entstand eines der bekanntesten Lieder der DDR

Dieses Lied konnte ich – Ende der fünfziger, Anfang der sechziger Jahre – als christlich erzogenes Kind guten Gewissens mitsingen: Kleine weiße Friedenstaube. Und ich sang es mit klammheimlicher Opposition, denn die Taube fliegt „übers große Wasser“, also über die Ostsee nach Skandinavien oder noch größere Wasser nach Amerika, nach Australien. Den Normalsterblichen im Staat war das, besonders nach 1961, keineswegs vergönnt. Inspiriert vom Vogelflug schrieb ein Mitschüler im Aufsatz mit freiem Thema sinngemäß: Wäre ich eine Taube, käme ich unerschossen über alle Grenzen.

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Christine Schweitzer

Buchbesprechung

Ziviler Widerstand und Konflikttransformation

Gelegentlich entstehen in der Friedensforschung Bücher, die eigentlich nur für ein Fachpublikum bestimmt sind und schon aufgrund ihres stolzen Preises die/den durchschnittliche/n LeserIn abschrecken, die es aber eigentlich verdienen, auch in der Friedensbewegung Beachtung zu finden. Eine Buchbesprechung ist ein Weg, wichtige Inhalte der hier angesprochenen Kategorie von Büchern einem breiteren Publikum bekanntzumachen. Konkret geht es um ein jüngst erschienenes, von Véronique Dudouet herausgegebenes Buch, das sich mit bewaffnetem und unbewaffnetem Widerstand befasst.

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Gerhard Müller

Sprachkritische Anmerkungen

„Gefallen“ oder „im Gefecht getötet“?

Kein Zweifel, „gefallen“ im Sinne von 'im Gefecht, im Krieg getötet' bzw. 'bei militärischen Auseinandersetzungen ums Leben gekommen' ist ein heikler Ausdruck, ein kritisches Wort, das vielen – so auch mir – unangemessen vorkommt; es verhüllt, es gibt die Realität nicht richtig wieder.

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Jens Warburg

Militärdienst

Der Deserteur

Was ist ein Deserteur? Was versteht das Militär darunter, und weshalb gilt die Desertion als ein schwerwiegendes Verbrechen? Hier wie dort wird man sich nicht des Eindrucks erwehren können, dass die Figur des Deserteurs nicht eindeutig zu bestimmen ist. Diese Empfindung verstärkt sich noch, wenn es darum geht, sich dem Deserteur aus seiner Sicht, also der Perspektive der Selbstdeutung zu nähern. Spätestens dann wird deutlich, dass es den Deserteur nicht gab, nicht gibt und wohl auch nicht geben wird.

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Schwerpunkt

Christine Schweitzer, Redaktion FriedensForum

Schwerpunkt: Transnationalismus und Frieden

Einleitung

Die Politik der „Entwicklungszusammenarbeit“ steht seit Jahrzehnten unter Kritik, weil sie letztlich in erster Linie Wirtschaftshilfe für die Länder bedeutet, die „Entwicklungshilfe“ leisten. Dies gilt auch für den Bereich der „Friedensförderung“, die gewöhnlich vor allem den Interessen der Mächtigen der Welt zu dienen sucht und Modelle westlich-liberaler-kapitalistischer Ordnungen den Ländern am Empfängerende der Hilfe aufzuzwingen sucht. Daniel Bendix und Aram Ziai fassen in einem einleitenden Beitrag die Kritik am Thema „Entwicklung“ zusammen.

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Daniel Bendix, Aram Ziai

Nord-Süd-Beziehungen

Quallige Verwicklungen. Zur Kritik an dem Begriff „Entwicklung“

Nach herkömmlicher Ansicht geht es bei „Entwicklung“ um die Frage, wie die Lebensbedingungen von Menschen in den so genannten Entwicklungsländern verbessert werden können. Damit ist der Entwicklungsbegriff grundsätzlich positiv besetzt.

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Anand Mazgaonkar

Ressourcenausbeutung

Entwicklung, Gewalt und spontaner Widerstand

Entwicklung ist die neue Religion, der eine überwältigende Mehrheit der Nationalstaaten anhängt. Sie ist das neue Gesicht einer Theokratie des 21. Jahrhunderts. Neue „religiöse“ Schriften ordnen an, dass Wachstum nach unten durchsickern wird. Und das ist eine Sache des Glaubens, nicht der Vernunft oder empirischer Beweise.

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Moses John

Friedenskonsolidierung

Welcher Frieden? Friedenskonsolidierung verstehen

Während Konzept und Praxis von Friedenskonsolidierung (englisch: Peacebuilding) immer weitere Kreise ziehen, wirft Friedenskonsolidierung doch mehr Fragen auf als es Antworten gibt. Genauer: Wie und wann ist der Begriff entstanden, was ist das Problem, das angegangen werden soll, und welche Rolle spielt Kultur in der Friedenskonsolidierung? Wessen Frieden bauen wir? Ist Peacebuilding ein Zweck für sich, oder ist es ein Mittel für einen Zweck? Woher wissen wir, dass unsere Intervention Sinn macht? Und viele Fragen mehr.

mehr ... Thema: Zivile Konfliktbearbeitung

Sonja Grigat

Entwicklung

Auf dem Weg zu neuen globalen Entwicklungszielen

Bis September 2015 wollen die Staaten sich auf neue globale Entwicklungs- und Nachhaltigkeitsziele (SDG) verständigen. Die SDG sollen ab nächstem Jahr die Grundlage für die weltweite Armutsbekämpfung und nachhaltige Entwicklung bilden. Sie lösen damit die 2015 auslaufenden Millenniumentwicklungsziele (MDG) ab. Gleichzeitig greifen die SDG den Beschluss des Umweltgipfels der Vereinten Nationen (Rio+20-Gipfel) aus dem Jahr 2012 auf, globale Ziele für nachhaltige Entwicklung zu formulieren.

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Redaktion FriedensForum

Die Post-2015 Agenda

Frieden und Abrüstung als Entwicklungsziele

Die intensive internationale Debatte um die Post-2015 Agenda geht weiter. Die Offene Arbeitsgruppe der UN-Generalversammlung hat den Entwurf eines Abschlussdokuments fertiggestellt, das eine Vorschlagsliste von Nachhaltigen Entwicklungszielen (Sustainable Development Goals – SDGs) enthält. Diese Post-2015-Entwicklungsagenda mit ihren SDGs soll die Millenium-Entwicklungsziele ablösen, die 2015 auslaufen. Die neue Agenda wird als eine universelle Agenda verstanden, die von gleicher Relevanz für den globalen Norden wie für den globalen Süden sein soll.

mehr ... Thema: Zivile Konfliktbearbeitung

Elise Kopper

Geschlechtergerechtigkeit

Gender, Konfliktbearbeitung und Frieden

Die Worte „Gender“ oder „Geschlechtergerechtigkeit“ wecken häufig Vorbehalte. Zu oft wurden sie in der Vergangenheit mit reiner Frauenförderung oder gar Männerdiskriminierung in Verbindung gebracht. Aber „Gender“ meint viel mehr als das. Es ist eine Kategorie, die uns hilft, strukturelle Gewalt zu erkennen, Formen von direkter Gewalt zu differenzieren und soziale Friedenspotenziale zu entdecken. Damit ist eine Genderperspektive von unschätzbarem Wert für Friedenspolitik, ‑forschung und -praxis.

mehr ... Thema: Gender und Frieden, Zivile Konfliktbearbeitung

Heide Schütz

Gleichberechtigung, Entwicklung und Frieden:

Getrennt oder voneinander abhängig ?

Gleichberechtigung, Entwicklung und Frieden. Mit der Wahl dieser drei Schwerpunktthemen gab die erste UN Weltfrauenkonferenz 1975 in Mexiko-Stadt eine eindeutige Antwort: sie gehören zusammen. Daran wurde auch bei den folgenden drei Konferenzen bis zur vorläufig letzten in Peking 1995 festgehalten und damit bestätigt: die gegenseitige Abhängigkeit ist unabdingbar.. Ich finde es bezeichnend, dass die Frauen und die Regierungen der ersten Stunde diesen Dreiklang wählten und später daran festhielten.

mehr ... Thema: Gender und Frieden

Jutta Sundermann

Transatlantisch anders wirtschaften

Für einen Widerstand gegen das Freihandelsabkommen ohne Antiamerikanismus

Ein Beitrag zum Transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP passt auf doppelte Weise in dieses Heft. Zum einen ist „transatlantisch“ groß genug für ein so grenzüberschreitendes Thema, und es gibt viele Widerstandsgeschichten zu erzählen. Zum anderen zeigt sich auch: nicht überall, wo Widerstand gegen das TTIP drauf steht, ist auch der Geist internationaler Solidarität drin. Manchmal ist leider das Gegenteil der Fall. Eine Herausforderung für friedensbewegte Menschen, diesen Diskurs zu wenden.

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Jutta Sundermann

Standards:

Vergleich Europa/Deutschland und USA

Standard Europa, teilweise hier nur Deutschland USA Auto-Blinker, hinten Orange ist Vorschrift. Rot ist Vorschrift. Vorsorgeprinzip In der EU spielt Vorsorge-Prinzip in der Gesundheits- und Umweltpolitik eine wichtige Rolle. Basiert u.a. auf Dokumenten der Weltumweltkonferenz 1992 in Rio.

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Michael Reckordt

Rohstoffpolitik im Interesse der Industrie

Wie sich die deutsche Industrie um ihre menschenrechtliche Verantwortung drückt

„Wir dürfen die Menschenrechte nicht privatisieren“, sagte der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), Ulrich Grillo, am 3. Juli 2014 im Haus der deutschen Wirtschaft. Eigentlich sollte seine Eröffnungsrede zum 4. BDI-Rohstoffkongress unter dem Motto des Kongresses stehen: „Rohstoffversorgung verantwortungsvoll und nachhaltig sichern“. Doch der Beitrag von Grillo macht deutlich, dass Verantwortung und Nachhaltigkeit nicht im Zentrum des Interesses der deutschen Industrie stehen. Stattdessen geht es hauptsächlich um die eigene Versorgungssicherheit.

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FriedensForum 2 / 2015

Transnationalismus und Frieden

Inhalt

Editorial

Im Blickpunkt

Initiativen

Krisen und Kriege

Friedensbewegung international

Münchhausen

Hintergrund

Schwerpunkt