Ostermarsch 1990: z.B. Rheinland

Hardthöhe in Liquidation

"Wir stehen hier vor einem Großkonzern, der historisch bankrott ist", stellte Dorothee Sölle vorm Verteidigungsministerium fest. Am Ostermontag versuchten gut 2000 OstermarschiererInnen aus dem Rheinland das Ende von Bundeswehr und Rüstungsindustrie einzuläuten und den Gedanken an eine BRD ohne Armee als realistische Perspektive salonfähig zu machen. Gleichzeitig schrieb die Presse den Ostermärschen nach 30 Jahren wegen sinkender Beteiligung, Ziellosigkeit und angeblicher Überflüssigkeit den Abgesang.

Zweite Deutsch-sowjetische Friedenswoche 1990

Fahrt mit Friedenserklärung

Am 31. August beginnt die Friedenswoche mit einer gemeinsamen Erinnerung an den Panzersperren bei Moskau, bis wohin die faschistische Wehrmacht vorgedrungen war. Die TeilnehmerInnen verbringen anschließend die Woche in verschiedenen Orten der Sowjetunion, werden dort in Familien untergebracht und nehmen z.B. an den Schulstunden zum Antikriegstag am 1. September teil. Es werden in dieser Woche sicher sehr viele persönliche Kontakte geknüpft werden. U.a. sollen die deutschen Reisenden ihren sowjetischen FreundInnen ein persönliches Versprechen in Form einer Friedenserklärung geben:

Deserteur-Initiativen im Netzwerk planen gemeinsame Projekte

Mit der "BAG der Deserteur-Initiativen" hat sich ein vierter gemeinsamer Arbeitsstrang im Netzwerk Friedenskooperative gegründet. In ca. 40 Orten der Bundesrepublik und auch schon einigen in der DDR arbeiten Gruppen am Thema, haben Deserteur-Denk-male, Tafeln oder Ausstellungen initiiert oder dem Schicksal von Weltkriegsdeserteuren nachgespürt und in ihren Orten und z.T. weit darüber hinaus heftige Diskussionen um die Mitschuld von Wehrmacht und Kriegsteilnehmern und die Neubewertung der bisher als Feiglinge und Kameradenschweine diffamierten Deserteure ausgelöst.

Bethel klagt gegen Tiefflug

Seit Jahren engagieren sich Freistätter BürgerInnen und MitarbeiterInnen der Diakonischen Heime Freistatts, einer Teilanstalt der v. Bodelschwinghschen Anstalten Bethel, gegen die Lärmbelästigung und Gefährdung durch die militärischen Tiefflüge über dem Gebiet Freistatts und der gesamten Bundesrepublik. Da die bisherigen Bemühungen wenig Erfolge aufwiesen, klagen die Diakonischen Heime Freistatt der v. Bodelschwinghschen Anstalten Bethel nun vor dem Verwaltungsgericht in Hannover auf Unterlassung von Tiefflügen.

Gewaltfreier Kampf und Soziale Verteidigung

Die Erfahrungen sozialer Bewegungen mit gewaltfreien Kämpfen aus allen Kontinenten mit TheoretikerInnen der Sozialen Verteidigung zusammenzubringen war das Ziel der von den War Resisters International und dem Internationalen Versöhnungsbund Anfang April organisierten Studienkonferenz "Social Struggle and Social Defence" in Bradford/England.

Nach der Beinahe-Katastrophe von Karlsruhe ist man sich in Karlsruhe in der Einschätung über die verantwortlichen Politiker und Militärs einig:

... mehr Glück als Verstand.

Am 17. April entging Karlsruhe um Haaresbreite einer Katastrophe. Zwei kanadische Militärmaschinen vom Typ CF-18 waren in gut 3000 Meter Höhezusammengestoßen. Ein Pilot starb, der andere wurde schwer verletzt. Die Stadt wurde von einem Trümmerregen übersät; daß bis auf erheblichen Sachschaden ansonsten niemand zu Schaden kam, ist wie ein Wunder. Für die Karlsruher Friedensbewegung allerdings Grund genug die politischen Konsequenzen zu fordern. Bereits einen Tag nach der Katatrophe hatte sich rund 1.200 Karlsruher/innen zu einer spontanen Kundgebung eingefunden.

Vom 2.-11 April hielt sich Gerd Greune von der DFG-VK in Alma Ata und Semipalatinsk auf. Er besuchte AtomtestgegnerInnen und verschiedene informelle und staatliche Stellen. Nachfolgend sein Bericht:

Proteste gegen Atomwaffenversuche  in Kasakhstan

Vom 24. bis 27. Mai 1990 findet erstmals eine große öffentliche Informationsveranstaltung mit internationaler Beteiligung über Atomwaffenversuche in der Sowjetunion in der Hauptstadt der zentralasiatischen Sowjetrepublik Kasakhstan Alma Ata statt. Sie wird von den "Ärzten gegen den Atomkrieg" (IPPNW) und sowjetischen Atomtestgegnern ("Nevada-Semipalatinsk") organisiert. An dieser von staatlichen Stellen mitunterstützten Konferenz gibt es allerdings auch Streit mit einigen informellen Gruppen ("Next Stop"), die vor allem die Informationspolitik der Re¬gierenden kritisieren.

Prozeßbericht 

Das Gewissen steht auf  - Militärsteuerverweigerung!

Eine ungewöhnliche Verhandlung steht am 14. März 1990 auf der Tagesordnung beim Finanzgericht Düsseldorf. Anlaß: der Essener Pfarrer Martin Arnold beantragte beim Jahresausgleich für das Steuerjahr 1983 - (!) staatliche Mühlen mahlen langsam - daß der Militäranteil seiner Lohnsteuer für friedliche Zwecke umgewidmet oder, nach  227 der Abgabenordnung, erlassen wird. Er begründet diesen Antrag mit seiner Gewissensnot bei der Finanzierung von Rüstung und Militär und beruft sich auf die in unserer Verfassung verbriefte Gewissensfreiheit, Artikel 4,1 des Grundgesetzes.

Einmischung in den Bundestags -Wahlkampf

Der Arbeitskreis "Überleben durch Abrüstung" aus Münster hat zur Bundestagswahl 1987 eine Postkarten-, Anzeigen-, Kinowerbungs- und Plakataktion gegen das "Weiter so!" der Kohl-Regierung durchgeführt. Ziel der Kampagne war, anstelle der diffusen Parteienloyalität etc. vieler BürgerInnen wesentliche Sachfragen zum Kriterium der Wahlentscheidung zu machen. Das Motto lautete damals "Abrüsten - Abschalten - Abwählen". In vergleichbarer Form möchte sich der Arbeitskreis - unterstützt durch professionelle Graphiker - auch in den diesjährigen Bundestags-Wahlkampf einmischung.

Die Helsinki BügerInnenversammlung als Einstieg in den europäischen runden Tisch

Die Stichworte sind bekannt: Die gewaltfreie Umwälzung von 1989 in Polen, Ungarn, der DDR und der Tschechoslowakei haben Europa in eine Großbaustelle verwandelt, mit besonderer Hektik in der deutsch-deutschen Etage. Voraussetzung dafür war und ist der sowjetische Reformkurs und die Nicht-Anwendung der Breschnew-Doktrin. Wir sehen uns mit neuen Fragen konfrontiert: Wie ist eine europäische Einbindung des Machtfaktors Deutschland möglich, zu einem Zeitpunkt, wo Neutralität wenig Unterstätzung findet, der Warschauer Pakt erodiert und die NATO ihren Einfluß verstärken möchte?

Entwaffnen wir Deutschland

Unter dem Motto ENTWAFFNEN WIR DEUTSCHLAND führten DDR- und BRD-BürgerInnen gemeinsam am 8. und 9. April 90 am Atomraketenstandort der Bundeswehr in Großengstingen gewaltfreie Blockaden und Friedensaktionen durch. Beteiligt waren Menschen aus Cottbus, Leipzig, Dresden, Ostberlin, Erfurt, Frankfurt/O., Tübingen, Reutlingen, Mutlangen, Heidelberg, Freiburg und München.

Aufruf zur gewaltfreien Abrüstung der EUCOM bei Stuttgart

Ermutigt durch die positiven Entwicklungen in Osteuropa und im Bewußtsein, daß 45 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs von deutschem Boden immer noch eine tödliche Bedrohung für viele Länder ausgeht, sind wir zu konkreten Abrüstungsschritten bereit. Wir erkennen unsere Mitverantwortung für diese Bedrohung. Das EUCOM in den Patch Barracks bei Stuttgart ist das Hauptquartier der US-Streitkräfte für Europa, den Mittelmeerraum und den Mittleren Osten. Von hier aus werden die militärischen Operationen der US-Streitkräfte geplant.

(ein etwas subjektiver Bericht)

Conversion 90 - Erste Internationale Messe für Rüstungskonversion in München, 20. - 25. 4. 90

Die richtige Messe am richtigen Ort - im Rüstungszentrum Nummer eins in der BRD! Für die MitarbeiterInnen im Arbeitsausschuß Rüstungskonversion der Münchener Friedensbewegung war gleich nach Ankündigung der Messe klar, daß wir diese als Anlaß nutzen sollten: Um unsere Forderungen, z.B. nach Schaffung eines Beirates für Rüstungskonversion, in die Öffentlichkeit zu tragen. Der Versuch, die Genehmigung für einen Büchertisch mit Kleinausstellung in der Messehalle genehmigt zu bekommen, scheiterte - trotz vieler Briefwechsel und Intervention des Bürgermeisters Hahnzog.

Katholikentag von unten: Was schaut Ihr nach oben?

Zum Abschluß des Katholikentages in Berlin haben die VeranstalterInnen des seit 10 Jahren parallel verlaufeden "Katholikentags von unten" die Amtskirche und das Zentralkomitee der Katholiken scharf kritisiert. Die Kirche lebe zwar durch die Beiträge von unten, habe sich aber als saturierter Betonkopf vom Leitbild Jesu, vom Geist der Solidarität und von den Sorgen und Nöten der Menschen entfernt und verwende ihren Reichtum, Macht und Einfluß nicht in deren Sinne. Sie mache sich selbst schuldig, wenn sie nicht die Moral in der Politik einklage z.B.

Wehrdiensteinberufung mit Problemen

Die Einberufung zum Wehrdienst und die damit verbundene Musterung geht in der DDR in diesem Jahr nicht ohne Probleme über die Bühne. Steffen Kühhirt berichtet darüber am Beispiel Leipzig.

Rüstungskontrolle und Abrüstung bleiben weit hinter den seit dem INF-Vertrag geschürten Erwartungen zurück

Als Gorbatschow und Reagan vor zweieinhalb Jahren, im Dezember 1987 in Washington den INF-Vertrag über die Beseitigung ihrer landgestützten atomaren Mittelstreckenraketen unterzeichneten. Galt dies weithin als großer Durchbruch und Einstieg in eine Abrüstungsdynamik zumindest zwischen West und Ost. Die Hoffnung hat sich bislang nicht erfüllt. Kurz vor dem Washingtoner Gipfel zwischen Bush und Gorbatschow, der sich nach bisherigen Ankündigungen wesentlich mit Abrüstungsfragen beschaftigen sollte, liegt an keinem der derzeitigen Verhandlungstische ein unterschriftsreifes Ergebnis vor.

Den "Beitritt" mit Verfassungsgebung verbinden

Wo bleibt das Volk?

Der Text des Grundgesetzes ist eindeutig: "Das gesamte deutsche Volk" (Präambel), "das deutsche Volk" (Art. 146), soll "in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollenden" (Präambel) und "eine Verfassung ... in freier Entscheidung" beschließen (Art. 146). Carlo Schmid, der bei den Beratungen des Grundgesetzes eine wichtige Rolle gespielt hat, sagte damals: "Diese Ordnung wird nicht die Verfassung Deutschlands sein. Aber auch der Beitritt aller deutschen Gebiete wird dieses Grundgesetz nicht zu einer gesamtdeutschen Verfassung machen können.

taz: Verfassungsdetails aus dem Bonner Diktat

Dokumentarische Hinweise und Vergleiche der Expertenentwürfe in der deutsch-deutschen Verfassungsdiskussion Verfassungsrechtliche Dissenspunkte zwischen DDR und BRD: In dem am Wochenende ausgearbeiteten "vorläufigen Grundgesetz der DDR" haben die Vertreter der Bonner Ministerien in eckigen Klammern deutlich festgehalten, was auf jeden Fall nicht in einer DDR-Verfassung stehen darf.

Sissi Fries auf der Demonstration "Nie wieder Deutschland" am 12.05. in Frankfurt

Liebe Leute, ich begrüße hiermit alle Ati-WiedervereinigerInnen "im Namen des Deutschen Bundestages" und wünsche Eurer Demo erfolgreichen Verlauf! Schön wär 's! Doch das Gegenteil ist der Fall! Denn endlich haben sie ihr Ziel erreicht: In einer Allparteinkoalition haben sie am 09. November zum Jahrestag der Reichsprogrommnacht die Nationalhymne gegrölt und heute ist "Deutschland - Deutschland über alles" ein Fakt.

oder Artikel zum Bericht "Wider den hektischen Aktionismus" von Gert Samuel in Friedensforum 1/90 S.34/35

Leserbrief

Wo sieht Gerd Samuel eigentlich "hektische Aktionismus, der sich breitmachen will"? Auf keinen Fall bei uns hier in Bremen. Im Gegenteil, das Bremer Friedensforum bereitet eher gemütlich den diesjährigen Ostermarsch vor: Diskussion mehrstündige von fnf Aufrufvorschlägen führte zu einstimmigen Forderungen "Fr ein entmilitarisiertes Europa; Wann, wenn nicht jetzt Abrüsten!; drastische Kreuzung der Rüstungsausgaben; Nutzung der freiwerden; den Mittel fr eine Umstellung der Rstungs; auf Zivilproduktion; bedingungslose Anerkennung der polnischen Westgrenze" usw. usw.

BRD ohne Armee bis zum Jahr 2000?

Mit dem Ende des Kalten Krieges besteht zum ersten Mal in Europa eine reelle Chance, das Abschreckungsdenken zu überwinden und Rüstung und Militär abzuschaffen. Die Bundeswehr ist in eine Legitimationskrise geraten. Jetzt, wo der Warschauer Vertrag sich in einem Auflösungsprozeß befindet, fragen sich auch Menschen, die keine grundsätzlichen Gegner des Militärs sind, warum die Bundeswehr nicht abgeschafft wird.

Für eine Bundesrepublik ohne Armee - Erfahrungen aus den Kampf gegen die Wiederbewaffnung

Konrad Adenauer betrieb die Remilitarisierung als eine beschlossene klare Sache, klar auch nach zwei verlorenen Weltkriegen, klar selbst nach Auschwitz, nach Hiroshima: Für ihn waren Wehrmacht und Wehrpflicht "völkerrechtliches Naturrecht". Entschieden anders sah das sein Innenminister Gustav Heinemann. Nach Adenauers Alleingang bei den Hohen Kommissaren trat er zurück und verlangte vor jeglichem Schritt zur Wiederbewaffung müße das Volk selbst befragt werden.

Schlängelt sich die BoA zum Kern der Probleme?

Die von unterschiedlichen Ansätzen betriebene Kampagne "Bundesrepublik ohne Armee" (BoA) hat erneut viele Fragen aufgeworfen. Sind nicht zuvörderst die Militärpakte aufzulösen, oder werden nicht gerade diese Pakte benötigt, um das deutsche Militär in Schach zu halten? Andere befürchten, eine Neutralisierung der deutschen Staaten oder ihr Austritt aus den Pakten führe zu einer Re-Nationalisierung. Kontrovers wird diskutiert, ob BoA nicht zu kurz griffe, es ginge schließlich um die Entmilitarisierung des gesamten Gebietes von BRD und DDR.

Plädoyer für eine umfassende Friedenspolitik von unten in transnationaler Perspektive

Europa ohne Armeen - Bundesrepublik ohne Bundeswehr.

Wenn in der Friedensbewegung nationalstaatliche Gegebenheiten reproduziert werden, wird die Arbeit am positiven Frieden scheitern müssen. Der Beginn einer Kampagne für die innergesellschaftliche Entmilitarisierung der BRD hat von Anfang an die zwischenstaalichen Entwicklungen mit einzubeziehen. Die durchaus realpolitische Utopie einer Bundesrepublik ohne Bundeswehr ist heute nur mehr in der Gesamtheit ihrer militär-, wirtschafts-, sozial-, außen- und somit europa- und weltpolitischen Dimensionen zu diskutieren und zu realisieren.

Europa ohne Armee

Entmilitarisierung bleibt der Hebel für eine neue Entwicklungsrichtung Europas

Die Umbrüche in Europa haben mit unabweisbarer Dringlichkeit die Frage nach den Umrissen eines neuen europäischen Friedensordnung auf die politische Tagesordnung gestzt. Die SPD diskutiert unter anderem über eine eigenständige deutsche Armee. Bei seinem letzten Polen-Besuch setzt Kanzlerkandidat Lafontaine noch eine überraschung drauf und warb - nach dem Muster der deutsch-französischen Brigade - für eine deutsch-polinische Brigade, so als ob die deutsch-polnische Aussöhnung am beseten mit den Kommißstiefeln zu bewerkstelligen sei.

Armeeabschaffung und Volkabstimmung

Ohne eine angemessene Strategie, die das Instrument der Volkabstimmung miteinbezieht, bringt sich die BoA von vornherein um einen großen Teil ihere Wirksamkeit. Die Demokratiefrage

Bund für Soziale Verteidigung legt "Integriertes Konzept für Abrüstung, Konversion und Soziale Verteidigung" vor

Bei der letzten Bundesversammlung des Bundes für Soziale Verteidigung (vgl. Friedensforum 2/90, S. 13) wurde am 25.3. ein integriertes Konzept nach einem Entwurf von Roland Vogt verabschiedet, das die Aspekte Abrüstung, Konversion und Soziale Verteidigung umfaßt. "Wer dauerhaft wirksame Abrüstung erreichen und entmilitarisierte, zivile Gemeinschaften anstrebt, muß in Analyse und politischer Strategie einen integrierten Ansatz finden:

MK14Angst- und Befreiungsgefühle bei der Kampagne BoA.

Angst- und Befreiungsgefühle bei der Kampagne BoA

Die alten Sicherheitsstrukturen Die BoA Kampagne hat nur scheinbar umschriebene und gut sichtbare Zielsetzungen. Im Hintergrund geht es um schwerer fassbare und nur langfristig zu lösende Bereiche. 

Soziale Verteidigung in Schweden

Braucht die Abschaffung der Armee den Aufbau einer Alternative, der Sozialen Verteidigung? Die deutsche Friedensbewegung ist über diese Frage unterschiedlicher Ansicht. Die einen meinen, die Abschaffung der Armee seit allein schon etwas so positives, daß es keiner Alternative bedürfe, die anderen Weisen auf in der Bevölkerung weitverbreitete Angst hin, sich wehrlos zu machen, sowie auf mögliche gewaltsame Versuche von Rechts oder anderen Staaten, eine Entmilitarisierung der Bundesrepublik zu verhindern.

BRD ohne Armee:

Kein Geld für Rüstung & Militär!

Wollen wir wirklich eine BRD ohne Armee? Dann sollten wir uns auch fragen: Womit tragen wir selbst zum Erhalt des Militärs bei. Es kann nur fortbestehen, wenn wir bereits sind, es zu dulden, dafür zu arbeiten und zu zahlen. Mehr als 70 Milliarden DM, etwa 25 Prozent des gesamten Bundeshaushalts ("Verteidigung" und indirekte Militärkosten) zahlen wir jährlich für die Rüstung. Somit tragen wir alle täglich mit 3,20 DM zum Rüstungsverbrechen bei.

Für die Abschaffung der "Schule der Nation" BoA und Wehrpflicht

Das Militär hat einen Knacks bekommen. Alle wissen das. Die Bundeswehr spricht von Legitimationskrise. Meinungsumfragenbelegen, daß immer weniger Menschen die Bundeswehr als den Freiheitsgaranten begreifen, als den sie sich selbst so gerne verkauft.  Das alles ist es ehr erfreulich und wir müssen hier unterstellen, daß unsere Leser das ähnlich beurteilen, weil zu einer umfassenden Argumentation für Entmilitarisierung ist an dieser Stelle der Platz fehlt.