Cover FriedensForum 3_2021
3 / 2021

Flüchtlingsabwehr: Europas Schande!

Weitere Themen:

  • Nato 2030
  • 100 Jahre War Resisters' International
  • Kampf gegen Atomwaffen in Italien und den Niederlanden

Inhalt

Editorial
Im Blickpunkt
Initiativen
Krisen und Kriege
Friedensbewegung international
Hintergrund
Schwerpunkt

Editorial

Martin Singe

FriedensForum 3 / 2021

Editorial

Liebe Leserin, lieber Leser, die Ostermärsche liegen gerade – so erfolgreich, wie unter Corona-Bedingungen möglich – hinter uns. Die dabei in die Öffentlichkeit getragenen Forderungen werden wir nun im Wahlkampf weiter verfechten. Dabei konkurrieren unsere Themen mit starken anderen wie Gesundheits- und Sozialpolitik. Die Zusammenhänge können wir über die Kostenfrage sehr deutlich machen. Sorgen wir dafür, dass die Kandidat*innen für den nächsten Bundestag sich vorab mit unseren Zielen auseinandersetzen müssen. Ideen und Aktionsmöglichkeiten finden sich in diesem Heft. Vor allem mit Aktionen in Büchel soll in diesem Jahr verstärkt der Beitritt zum Atomwaffenverbotsvertrag gefordert werden.

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Im Blickpunkt

NATO 2030

Neuer Markenkern Großmachtkonkurrenz

Im Zangengriff zwischen US-Präsident Donald Trump und Frankreichs Premier Emmanuel Macron hat es die NATO in den letzten Jahren schwer gebeutelt. Trump machte aus seiner Geringschätzung des Bündnisses und der Verbündeten ohnehin keinen Hehl, doch richtige Schockwirkung entfalteten dann im November 2019 (1) Aussagen Macrons, die allgemein als ernstzunehmendes Krisensymptom gewertet wurden: „Was wir derzeit erleben, ist der Hirntod der Nato. [Es gibt] keinerlei Koordination bei strategischen Entscheidungen zwischen den USA und ihren NATO-Verbündeten.

mehr ... Thema: Abrüstung, Militarisierung, NATO

Initiativen

Marion Küpker

Büchel 2021

Anti-Atomwaffen-Prozesse und Proteste laufen

Mit weit über 100 Aktionen feierte die Friedensbewegung am 22. Januar 2021 in Deutschland das Inkrafttreten des internationalen Atomwaffen-Verbotsvertrages. Durch das Inkrafttreten ist der Verbotsvertrag völkerrechtlich gültig, d.h. nach internationalem Recht gelten Atomwaffen nun explizit als verboten, was bedeutet, dass es keine rechtlich falschen Auslege-Möglichkeiten mehr gibt. Der Handlungsspielraum der Atommächte mit seinen Verbündeten wird immer enger.

mehr ... Thema: Atomwaffen, Friedensbewegung
Simon Bödecker

Bundestagswahlen

Friedenspolitik zum Wahlkampfthema machen

Für den Sommer 2021 haben die Friedensorganisationen in Deutschland eine wichtige Aufgabe: mit überzeugenden Kampagnen, Informationen und Veranstaltungen dafür zu sorgen, dass die Friedenspolitik zum Wahlkampfthema wird. Christine Schweitzer hat im FriedensForum 2/2021 die Rahmenbedingungen für die Bundestagswahl treffend analysiert – nun nehmen die ersten Aktivitäten Form an. Eine vollständige Liste kann dieser Artikel natürlich nicht liefern, die genannten Beispiele sollen vielmehr alle Leser*innen zu eigenen Aktivitäten ermutigen.

mehr ... Thema: Bundestagswahlen 2021, Friedensbewegung
Sibylle Hoffmann

Per un Golfo di Trieste libero dal Nucleare

Eine Friedenskonferenz an der Adria

„Für einen atomwaffenfreien Golf von Triest“ lautete die Einladung zu einer Videokonferenz, die im Januar stattfand, gerade als der UN-Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft trat. Der Golf von Triest ist wunderschön anzusehen, aber extrem gefährdet. Atomar angetriebene und mit atomarer Ausrüstung beladene Militärschiffe kreuzen unter und auf dem Wasser, die Militärmarine landet in den Häfen Koper-Capodistria in Kroatien und im benachbarten italienischen Triest an.

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Philipp Ingenleuf

Erfolgreicher Protest der Friedensbewegung trotz schwieriger Umstände

Bilanz der Ostermärsche 2021

Insgesamt kann die Friedensbewegung eine positive Bilanz der Ostermärsche 2021 ziehen, trotz der erneut schwierigen Umstände aufgrund von Corona. In rund 100 Städten fanden Aktionen für Frieden, Abrüstung und Gerechtigkeit statt. Dank guter Hygienekonzepte und angepassten Aktionsformen beteiligten sich mehr Menschen als erwartet, auf der Straße und virtuell.

mehr ... Thema: Abrüstung, Friedensbewegung, Ostermarsch
Yannick Kiesel

Frieden in Bewegung

Die große NaturFreunde-Friedenswanderung 2021

Die NaturFreunde Deutschlands versuchen, im zweiten Anlauf die Friedenswanderung „Frieden in Bewegung“ stattfinden zu lassen.

mehr ... Thema: Friedensbewegung
Hans Christoph Stoodt

„Lebenslaute“ gegen Braunkohletagebau am Niederrhein

Mit Achteln und Triole gegen Klimakiller Kohle

Vom 10. bis 17. August wird das bundesweite Netzwerk von Musiker*innen und politischen Aktivist*innen „Lebenslaute“ im niederrheinischen Braunkohlerevier aktiv sein.

mehr ... Thema: Klimawandel, Krieg und Frieden
Heinz Assenmacher

Whistleblower

Freiheit für Julian Assange

Etwa 30 Menschen folgten am 19. Februar 2021 dem Aufruf der Antikriegs-AG von Aufstehen Bonn/Rhein-Sieg und der Assange-Solidaritätskampagne Köln und beteiligten sich an der Kundgebung auf dem Bonner Marktplatz. Anschließend zogen sie zu einer Demonstration durch die Bonner Innenstadt und forderten die sofortige Freilassung von Julian Assange.Bei der Kundgebung wies ich auf die Bedeutung der Aufdeckung von Kriegsverbrechen während der zahlreichen völkerrechtswidrigen Kriege der USA seit dem 2. Weltkrieg hin. Die amerikanische Regierung verfolge das Ziel, Julian

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Renate Wanie

Jahrestagung 2021 der Kooperation für den Frieden

Für ein Europa, das Frieden wagt!

Zu einer neuen Entspannungspolitik zwischen Ost- und Westeuropa beizutragen, zu einem „Gemeinsamen Haus Europa, das Frieden wagt“ – so lautete das Ziel der 15. Jahrestagung der Kooperation für den Frieden im Februar 2021. Grundlage war das Thesenpapier 2020 mit Visionen für ein dezentrales, entmilitarisiertes, ökologisches und sozial gerechtes demokratisches Europa. Ausgehend von der Kritik an der aktuellen Aufrüstungs- und Militarisierungspolitik der EU wurden in Vorträgen, Gesprächsrunden und Arbeitsgruppen unterschiedliche Ansätze für eine europäische Friedenspolitik diskutiert.

mehr ... Thema: Friedensbewegung

Krisen und Kriege

Susanne Grabenhorst, Berthold Keunecke

Syrien

Nur eine realistische Konfliktanalyse kann zu Konfliktlösungen beitragen

Der folgende Brief wurde Mitte März von der „AG MENA“ beim Netzwerk Friedenskooperative veröffentlicht. Sehr geehrter Herr Außenminister Maas,

mehr ... Thema: Syrien

Friedensbewegung international

Helga Weber-Zucht

100 Jahre Widerstand gegen Krieg

100 Jahre War Resisters‘ International

Glückwünsche und Bewunderung für das Durchhalten über diesen langen Zeitraum an die War Resisters‘ International (WRI), trotz des bitteren Wissens, dass Krieg, Unterdrückung und Ausbeutung immer noch nicht abgeschafft sind.

mehr ... Thema: Friedensbewegung
Johannes Zang

„Von der Angst befreit haben mich die Begegnungen mit Hunderten von Palästinenser*innen“

Machsom Watch wird 20 Jahre alt

„Meine Kinder glauben, dass ich keine gute Patriotin bin“, erzählt Ronny Perlman. Sie und ihre Söhne wählen dieselbe Partei. Keinerlei Verständnis haben die Offiziere jedoch für den Menschenrechtseinsatz der Mutter. „Leider kann ich meine Erfahrungen nicht einmal meinen Söhnen vermitteln. Da ist eine Mauer zwischen uns.“ All das schmerzt die 76-jährige israelische Jüdin. „Dabei tue ich meinen Dienst bei Machsom Watch aus Patriotismus, aus Liebe zu meinem Volk und Glauben“, versichert sie. „Wir Frauen tragen zum guten Ruf Israels bei.

mehr ... Thema: Israel / Palästina
Susi Snyder

Mehrheitliche Ablehnung von Atomwaffen

Die aktuelle Situation in den Niederlanden zu Atomwaffen

Die Menschen in den Niederlanden lehnen mit überwältigender Mehrheit die Präsenz von US-Atomwaffen ab und unterstützen den Vertrag zum Verbot von Atomwaffen (AVV). 78% der Niederländer*innen wollen, dass die Regierung dem UN-Vertrag über das Verbot von Atomwaffen beitritt. Tatsächlich sagten 68%, dass die Niederlande unter den ersten Mitgliedern der Nordatlantikvertrags-Organisation (NATO) sein sollten, die dem Vertrag beitreten, selbst wenn das Land von den USA unter Druck gesetzt würde, dies nicht zu tun.

mehr ... Thema: Atomwaffen, Militärstützpunkte
Lisa Pelletti Clark

„Italia, ripensaci"

Kampagne gegen Atomwaffen in Italien

Der Name unserer Kampagne, um Italien dazu zu bringen, dem Atomwaffenverbotsvertrag beizutreten, heißt übersetzt: „Italien, denk noch einmal nach!" oder vielleicht auch nur „Ändere deine Meinung!".

mehr ... Thema: Atomwaffen, Friedensbewegung
Rudi Friedrich

Türkei

Kampagne für Kriegsdienstverweigerer in der Türkei

Der Verein Vicdani Ret Derneği bittet um Unterstützung für ein umfangreiches Projekt.

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Hintergrund

Renate Wanie

Ostermarsch-Aktion 2020 verstieß gegen Infektionsschutzgesetz

Protest trotz Corona 2020

„Wegen Verstoß gegen das Infektionsschutzgesetz und die Corona-Verordnung“ am Ostersamstag 2020 in Heidelberg erhielten sieben Friedensbewegte eine Vorladung zur Anhörung zu einem Bußgeldverfahren. Die angedrohte Geldbuße betrug 378,50 €. Widerspruch wurde eingelegt.

mehr ... Thema: Ostermarsch
Bernhard Nolz, Jan Meyer-Krügel

Sieg für die Meinungsfreiheit in Siegen

Landgerichtsentscheid zu „Geheimnisverrat“

Das Siegener Landgericht hat am 26. Februar 2021 den Friedensaktivisten Hermann Theisen in allen Punkten von der Aufforderung zum Geheimnisverrat gegenüber Bundeswehrsoldaten freigesprochen. Bernhard Nolz und Jan Meyer-Krügel vom Siegener Zentrum für Friedenskultur haben den Berufungsprozess begleitet und sehen, dass das Gericht gerade in Corona-Zeiten die Meinungsfreiheit gestärkt habe. Sie betrachten dies als ein Mut machendes Zeichen für alle Menschen, die aktuell um ihre Existenz kämpfen oder sich Sorgen um die Demokratie machen.

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Otmar Steinbicker

USA nach den Wahlen

Neuer Präsident – neuer Kalter Krieg

Die ersten Schritte der neuen US-Administration unter Präsident Joe Biden in Richtung Außenpolitik deuten eine drastische Verschärfung des Kurses gegen Russland und China an, der die kältesten Zeiten des Kalten Krieges zu toppen droht.

mehr ... Thema: NATO
Volker Bialas

Nachruf

Abschied von Prof. Dr. Ernst Woit (1932-2021)

Am 8. Februar 2021 ist Ernst Woit, einer der letzten Repräsentanten der ostdeutschen Friedensszene, in Dresden verstorben. Er wird vielleicht einigen Friedensfreund*innen als Gastredner auf den von Peter Strutynski geleiteten Kasseler Friedenspolitischen Ratschlägen noch in Erinnerung sein, doch lag sein friedenspolitisches Betätigungsfeld hauptsächlich auf dem Gebiet der früheren DDR.

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Otmar Steinbicker

Die Linke

Aufgabe friedenspolitischer Positionen für die Regierungsfähigkeit?

Die Partei „Die Linke“ führt aktuell eine scharfe Debatte um ihr friedens- und sicherheitspolitisches Profil. Bis heute steht sie für eine konsequente Ablehnung von Militarisierung, Aufrüstung, Rüstungsexporten und konkret auch jeglicher Auslandseinsätze der Bundeswehr. Als Alternative zur NATO empfahl sie ein europäisches Sicherheitssystem unter Einbeziehung Russlands.

mehr ... Thema: Friedensbewegung

Schwerpunkt

Martin Singe, Redaktion FriedensForum

Flüchtlingsabwehr – Europas Schande

Einleitung zum Schwerpunkt

Viele politische Skandale verschwinden aktuell hinter dem Corona-Vorhang. So ergeht es auch dem Flüchtlingsthema. Um so wichtiger ist es, auch dieses in den Hintergrund gedrängte Thema deutlich zu beleuchten. Zumal Geflüchtete zu den von Corona besonders betroffenen Gruppen gehören, da sie etwa in ihren Massenunterkünften überhaupt nicht in der Lage sind, die Corona-Regeln einzuhalten.

mehr ... Thema: Flucht und Migration
Martin Singe

Forderungen aus der Solidaritätsbewegung

Für eine menschenwürdige Geflüchtetenpolitik

Europa rühmt sich, eine Wertegemeinschaft und Vorreiter für Menschenrechte zu sein. Doch die Wirklichkeit sieht anders aus. Europa rüstet seine Grenzabwehr FRONTEX militär-polizeilich auf, schließt seine Grenzen gegen Flüchtende ab und lässt Tausende in Lagern vegetieren oder im Mittelmeer ertrinken. Die Grenzregime an Europas Außengrenzen und im Norden Afrikas werden ausgebaut.

Thema: Flucht und Migration
Artikel nur in der Print-Version erhältlich.
Dominik Meyer

EU-Flüchtlingspolitik

Deals, Pushbacks und andere Menschenrechtsverletzungen

„2015 darf sich nicht wiederholen“ ist zum Mantra der EU seit den Fluchtbewegungen in den Jahren 2015/2016 geworden und die Überschrift der EU-Flüchtlingspolitik der vergangenen fünf Jahre. Das System der Abschottung, mit dem dieses Ziel erreicht werden soll, hat viele Facetten: Deals mit autoritären Regimen, Pushbacks an den Außengrenzen, Festsetzung von Schutzsuchenden in Lagern.

Thema: Flucht und Migration
Artikel nur in der Print-Version erhältlich.
Fabian Georgi

Zukunft des Festungskapitalismus

Wie sich innere und äußere Abschottung wechselseitig verstärken

In seinem Roman „Die Mauer“ (2019) entwirft der britische Autor John Lanchester eine Dystopie, die sich mit dem Begriff des „Festungskapitalismus“ fassen lässt: Der Klimawandel hat die Meeresspiegel dramatisch steigen lassen, und entlang der 10.000 Küstenkilometer Großbritanniens zieht sich eine massive Betonmauer. Doch die Mauer hält nicht nur das Meerwasser ab. Auf ihr schieben 200.000 sogenannte „Verteidiger“ Dienst, Wehrpflichtige, die den Befehl haben, auf Booten ankommende Schutzsuchende aus zerstörten Weltregionen – sie werden nur „die Anderen“ genannt – zu erschießen.

Thema: Flucht und Migration
Artikel nur in der Print-Version erhältlich.
Franziska Sauer

„Ankunft, Entscheidung, kommunale Verteilung, Rückführung“

Das System der ANKER-Zentren

Bei der Unterbringung von Geflüchteten in Deutschland und insbesondere in Bayern zeichnet sich seit einigen Jahren ein besorgniserregender Trend ab: Die Politik setzt vermehrt auf Lagerunterbringung und lange Unterbringungsdauer. Vorläufiger Höhepunkt war der 01. August 2018, als alle bayerischen Aufnahmeeinrichtungen zu ANKER-Zentren umgewidmet wurden.

Thema: Flucht und Migration
Artikel nur in der Print-Version erhältlich.
Britta Rabe

Gegen das gewollte Sterbenlassen auf dem Mittelmeer

Alarmphone

Nach dem Ende der Operation „Mare Nostrum“, dem einjährigen Seenotrettungsprogamm Italiens, das im Oktober 2013 nach zwei großen Schiffsunglücken vor Libyen vorübergehend aktiv war, begannen wir als Watch the Med Alarmphone unsere Arbeit. Unabhängig davon entstand eine weitere zivilgesellschaftliche Antwort: Die zivile Seenotrettung. Ihre Schiffe waren bald einem ständigen staatlichen Druck ausgesetzt, denn die europäische Lösung auf Migration heißt nicht Seenotrettung, sondern Abwehr.

Thema: Flucht und Migration
Artikel nur in der Print-Version erhältlich.
Jürgen Grässlin

Fluchtgrund Waffenhandel

Waffenbrüderschaften und viel Profit

In diesem Beitrag geht es darum, wie auch deutsche Rüstungskonzerne durch Waffenexporte an kriegführende und menschenrechtsverletzende Staaten Menschen in die Flucht treiben und zugleich von der Flüchtlingsabwehr profitieren.

Thema: Flucht und Migration, Rüstungsexporte
Artikel nur in der Print-Version erhältlich.
Svenja Bloom

Offene Grenzen für alle

Für das Recht auf Bewegungsfreiheit

Wenn Sie nicht wüssten, ob Sie in Nigeria oder in Schweden geboren werden, würden Sie dann für abgeriegelte Grenzen oder für das Recht auf Bewegungsfreiheit plädieren? Dieses Gedankenexperiment des Politikwissenschaftlers J. Carens verdeutlicht die Doppelmoral des Globalen Nordens: Solange es um uns geht, treten wir selbstverständlich für Bewegungsfreiheit ein, sobald es aber Menschen aus dem Globalen Süden betrifft, halten wir sie durch Grenzen von uns fern.

Thema: Flucht und Migration
Artikel nur in der Print-Version erhältlich.
Martin Singe, Albert Scherr

Ein Gespräch mit dem Soziologen Albert Scherr

Flucht, Zuwanderung und Integration

Das nachfolgende Interview mit Professor Albert Scherr aus Freiburg zu Fragen der Integration/Inklusion Zugewanderter und Geflüchteter führte für das Friedensforum Redaktionsmitglied Martin Singe (MS).

Thema: Flucht und Migration
Artikel nur in der Print-Version erhältlich.
Rainer van Heukelum

Bundesweite Vernetzung für kommunale Aufnahme von Geflüchteten

Der Kampf der SEEBRÜCKE für Sichere Häfen

Die Bewegung Seebrücke (1) hat sich 2018 gegründet, als das Rettungsschiff „Lifeline“ mit 234 Menschen an Bord tagelang auf hoher See ausharren musste und keinen Sicheren Hafen in Europa fand, obwohl mehrere Städte und Länder angeboten hatten, die Menschen von der Lifeline aufzunehmen.

Thema: Flucht und Migration
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Lena Fehring

Seebrücke Heidelberg

Unmenschliche Realitäten und Militarisierung an den EU-Außengrenzen

Dieser Text gibt Auszüge aus dem Redebeitrag von Jana Fehring wieder, den sie auf dem Heidelberger Aktionstag der Seebrücke Ende Januar 2021 im Auftrag ihrer Schwester Lena Fehring gehalten hat. Lena Fehring hielt sich Anfang des Jahres im Norden Serbiens in der Nähe der ungarischen Grenze auf. Sie war dort für die Hilfsorganisation „Collective Aid“ aktiv, die Teil des „Border Violence Monitoring Network“ ist. Das Projekt von Collective Aid in Subotica lässt Menschen, die in der Sackgasse der Außengrenzen der Europäischen Union stranden, elementare Unterstützung zukommen.

Thema: Flucht und Migration
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Tatjana Giese

Sanctuary City – eine Perspektive für deutsche Kommunen?

Sichere Zufluchtsstädte für Illegalisierte

  Tatjana Giese Spätestens der lange Sommer der Migration 2015 hat gezeigt, dass die Mobilität der Menschen und die Kontrollmechanismen der europäischen Staaten in starkem Widerspruch zueinanderstehen. Ein Resultat aus dem Widerspruch zwischen menschlicher Mobilität und der Abschottung Europas ist die Entstehung prekärer Aufenthaltssituationen und die Schaffung aufenthaltsrechtlicher ‚Illegalität‘. (1)

Thema: Flucht und Migration
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Pro Humanitate e.V.

Leben zwischen zwei Kulturen – Transkulturelle Biographiearbeit

Das Beste aus beiden Kulturen

Im Rahmen des Projektes „Leben zwischen zwei Kulturen – Transkulturelle Biographiearbeit“ wurden die Beziehungen zwischen Müttern und Töchtern aus verschiedenen Herkunftskulturen, der Verlauf und die Auswirkung der Migration auf das Erziehungsverhalten der Mütter sowie die Lebenssituation in zwei Generationen in Köln untersucht. 18 Mütter und Mädchen mit jesidischen, marokkanischen, gambianischen, somalischen, kurdischen, ukrainischen, persischen, bulgarischen und italienischen Wurzeln sind zu Wort gekommen.

Artikel nur in der Print-Version erhältlich.