Cover FriedensForum 5_22
5 / 2022

Zeitenwende?

Weitere Themen:

  • Protest gegen Atomwaffen
  • Ukraine-Krieg
  • Kolumbien

Inhalt

Editorial
Im Blickpunkt
Initiativen
Krisen und Kriege
Friedensbewegung international
Hintergrund
Schwerpunkt

Editorial

Otmar Steinbicker, Redaktion FriedensForum

Zeitenwende?

Editorial

Liebe Leserin, lieber Leser, eine Ausgabe des „Friedensforums“ in Zeiten des Krieges zu produzieren, stellt immer besondere Herausforderungen, zumal zwischen Redaktionsschluss und Auslieferung des Heftes mehrere Wochen liegen. Im vorliegenden Heft behandeln wir weniger die Aktualitäten des Ukrainekrieges, der sich in Richtung eines langen und blutigen Abnutzungskrieges entwickelt, sondern beleuchten mit dem Schwerpunktthema „Zeitenwende?“ bewusst längerfristige Entwicklungen.

mehr ... Thema: Friedensbewegung

Im Blickpunkt

Christine Schweitzer

Sind wir nur von Feinden umgeben?

NATO-Gipfel - Ein Kommentar

„Wir sind von Feinden umgeben“ wäre kein wörtliches Zitat aus dem NATO-Gipfel, der vom 28. bis 30. Juni in Madrid stattfand. Dennoch skizziert der Satz die Weltsicht dieser Allianz und ihres „360-Grad-Ansatzes“. Feinde und Kriegshandlungen werden in allen Himmelsrichtungen, auf der Erde, im und unter dem Wasser, in der Luft, dem Cyberspace und im Weltraum vermutet. Als mögliche Kriegsformen und -orte werden neben dem militärischen Angriff hybride „Kriege“, der Cyberspace und der Weltraum ausgemacht. Jeder „Zentimeter (inch) des Bündnisgebiets“ soll verteidigt werden.

mehr ... Thema: NATO

Initiativen

Nadine-Isabelle Kas

Eine Reise nach Wien

Staatenkonferenz zum Atomwaffenverbotsvertrag

Wir sitzen in unserem Zug zurück aus Wien, und während unserer dreistündigen Verspätung kommen wir mit unserem Nachbartisch im Bordbistro der Deutschen Bahn ins Gespräch. Sie fragen uns, was uns nach Wien gebracht hat, und als wir ihnen vom ersten Treffen der Vertragsstaaten des Atomwaffenverbotsvertrags (AVV) erzählen, sehen sie uns an und sagen: „Aber was nützt das Verbot von Atomwaffen, wenn nur Nicht-Atomwaffenstaaten den Vertrag unterzeichnen?"

mehr ... Thema: Atomwaffen, Völkerrecht
Armin Lauven, Susanne Weipert

Friedensaktivist*innen appellierten an die Mitglieder des Bundesrates in Berlin und an den Bundespräsidenten in Bonn

Nein zum 100 Milliarden Euro Sondervermögen für die Bundeswehr!

Am 3. Juni 2022 stimmte eine Mehrheit der Abgeordneten im Deutschen Bundestag dem 100 Mrd. Euro Sondervermögen für die Bundeswehr und der damit verbundenen Grundgesetzänderung in namentlicher Abstimmung (1) zu. Gegen dieses im Eiltempo beschlossene, historische Aufrüstungsprogramm protestierten am Tag der Abstimmung zahlreiche Friedensorganisationen, darunter ICAN, die IPPNW und die DFG-VK vor dem Bundestag.

mehr ... Thema: Friedensbewegung

Aktionswoche in Ramstein erfolgreich verlaufen

Stopp Air Base Ramstein Kampagne 2022

Vom 19.-26. Juni fand eine vielfältige Aktionswoche an der Air Base Ramstein statt. Die Aktivist*innen protestierten gegen die Drohnenkriege und alle mit der Air Base Ramstein zusammenhängenden Verbrechen und Völkerrechtsverletzungen. Der Krieg in der Ukraine habe die Welt zusätzlich dramatisch unsicherer gemacht. Eine direkte Auseinandersetzung zwischen Russland und der NATO könnte Realität werden. Deshalb ging es dieses Jahr insbesondere um Protest gegen eine ungehemmte Aufrüstung und für Diplomatie und Verhandlungen.

mehr ... Thema: Drohnen
Dieter Junker

Deutliches Zeichen von Christinnen und Christen für atomwaffenfreie Welt

Kirchlicher Aktionstag in Büchel

Bereits zum fünften Mal setzten Christinnen und Christen am Fliegerhorst Büchel ein deutliches Zeichen für eine atomwaffenfreie Welt, dort, wo die letzten Atomwaffen auf deutschem Boden lagern. Hier am „Ort des höchsten Ausdrucks der Abschreckungslogik“ den Ruf von Jesus Christus zur Feindes- und Nächstenliebe nicht zu überhören, dazu rief der mennonitische Theologe Professor Dr. Fernando Enns (Hamburg) auf. Dazu gehöre auch ein neues sicherheitspolitisches Denken und eine friedenslogische Politik. Enns ist Mitglied des Zentralausschusses des Ökumenischen Rates der Kirchen (ÖRK).

mehr ... Thema: Atomwaffen, Friedensbewegung, Militärstützpunkte
Ekkehard Lentz

Flaggentag der Bürgermeister für den Frieden

Der Flaggentag der Mayors for Peace in Bremen

Mit dem Hissen der grün-weißen Flagge mit der Friedenstaube appellierte das weltweite Bündnis der „Mayors for Peace“ am 8. Juli an die Staaten der Welt, Atomwaffen endgültig abzuschaffen. Zum elften Mal zeigten die „Bürgermeister*innen für den Frieden“ in diesem Jahr gemeinsam Flagge und setzten sich für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen ein. An der deutschlandweiten Aktion nahmen rund 500 Städte und Gemeinden teil, die größte dezentrale Aktion für Frieden und atomare Abrüstung in Deutschland.

mehr ... Thema: Atomwaffen, Friedensbewegung
Armin Lauven

Bürgerausschuss der Stadt Bonn setzt sich gegen Datenweitergabe von Minderjährigen an die Bundeswehr ein

Datenweitergabe von Jugendlichen an die Bundeswehr

Im Juni 2022 hat der Bürgerausschuss des Stadtrates Bonn einen Antrag von mehreren Friedensgruppen angenommen, auf eine Gesetzesänderung hinsichtlich der Datenweitergabe von Jugendlichen an die Bundeswehr hinzuwirken. Der Bürgerantrag wird im Folgenden dokumentiert. Gruppen aus anderen Städten sind eingeladen, ähnlich initiativ zu werden, um den Druck auf den Bundesgesetzgeber zu erhöhen. Nun der Wortlaut des Antrags:

mehr ... Thema: Bundeswehr Rekrutierung und Werbung, Friedensbewegung, Militarisierung
Martin Singe

Bundeswehr darf bei Atomkriegsmanöver nicht mitwirken!

Demonstration gegen Atomkriegsmanöver in Nörvenich am 22. Oktober

Alljährlich im Oktober üben die USA mit den NATO-Staaten der nuklearen Teilhabe in Europa den Atomkrieg. Der Standort der US-Atombomben in Büchel und die zugehörigen Tornados sind jeweils in das Manöver einbezogen. In diesem Jahr allerdings sind die Tornados nach Nörvenich ausgelagert, da Büchel drei Jahre lang aufwendig renoviert wird. Neue Start- und Landebahnen sowie Unterstände für die neuen F-35-Atombomber werden gebaut. Außerdem kommen etwa 2023/24 die neuen zielgenaueren B61-12 Atombomben nach Büchel.

mehr ... Thema: Atomwaffen, Friedensbewegung

Tag der Bundeswehr

Plakat-Fälschungen zum Tag der Bundeswehr

Die Aktionsgruppe „Bundeswehr abschaffen“ hängte zum 25. Juni gefälschte Werbeposter der Bundeswehr in die S- und U-Bahnhöfe Berlins. Dieser politischen Protestform namens Adbusting bediente sie sich anlässlich des erneut ausgefallenen Tags der Bundeswehr 2022, der ursprünglich für dieses Datum geplant war. „Dass der Propagandatag des Militärs jetzt schon zum dritten Mal ausfällt, finden wir super“, sagt Klara Fall, Sprecher*in der Aktionsgruppe: „Und auch dieses Mal wollten wir uns die Chance nicht entgehen lassen, mit falschen Werbepostern Kritik am Militär zu üben“.

mehr ... Thema: Bundeswehr Rekrutierung und Werbung, Militarisierung
Helmut Scheben

Gefängnis wegen Go-Ins in Büchel

Friedensaktivistin verbrachte neun Tage in Einzelhaft

In einer Zeit, in der Angst vor einem Atomkrieg wieder umgeht, kommen Atomwaffengegner*innen in Deutschland vor den Richter.

mehr ... Thema: Atomwaffen
Outi Arajärvi

Erste erfolgreiche Förderungen

Stiftung Kraft der Gewaltfreiheit

Der Bund für Soziale Verteidigung (BSV) und das Institut für Friedensarbeit und Gewaltfreie Konfliktaustragung (IFKG) haben 2020 die Stiftung Kraft der Gewaltfreiheit – Power of Nonviolence Foundation gegründet. Sie meldet bereits erste Erfolge: Schon vier Projekte konnten unterstützt werden.

mehr ... Thema: Friedensbewegung

Krisen und Kriege

Hanne-Margret Birckenbach

Verhandlungen zur Kriegsbeendigung

Kluge Verhandlungsprozesse schützen und unterstützen

Niemand kann heute sagen ob, wie und welche Wege gefunden werden, die Ausweitung des Krieges in der Ukraine zu verhindern, ihn zu beenden und die ursächlichen Probleme zu lösen. An welche realen Prozesse kann die Friedensbewegung akut anknüpfen, um eine solche Entwicklung zu stützen?

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Jan Hansen

Widerstand gegen Krieg

Protest am Gleis und in der Packstation

Ohne Logistik sind Kriege nicht zu führen. Das macht die Eisenbahn und andere Transportmittel zu einem wichtigen Angriffsziel für Kriegsgegner*innen. Das erleben alle am Krieg in der Ukraine beteiligten Mächte gerade in Belarus, Russland und am Mittelmeer.

mehr ... Thema: Friedensbewegung
Irmgard Ehrenberger

Kolumbien vor großen Herausforderungen

Zeitenwende in Kolumbien?

Was für eine Überraschung! In dem lateinamerikanischen Land, in dem über Jahrzehnte linke Politiker*innen als Guerilla verunglimpft wurden, hat am 19. Juni erstmals ein linker Kandidat die Präsidentschaftswahl gewonnen. Gustavo Petro, ehemaliger Bürgermeister von Bogotá, wird mit Vizepräsidentin Francia Márquez die lange Tradition von rechten bis rechts-rechten Regierungen durchbrechen. Mit Francia Márquez bekleidet zudem erstmals eine afrokolumbianische Menschenrechts- und Umweltaktivistin das zweithöchste Amt in Kolumbien.

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Faslane Action for Bomb Ban

Gewaltfreie Aktion gegen die Trident

Friedensaktivistin betritt Nuklearstützpunkt per Kanu

Am 14. Juni, dem 5. Tag eines Protestcamps gegen die Trident-Atomwaffen, betrat Ginnie Herbert den Marinestützpunkt in Coulport. Das Camp wurde eingerichtet, um den Atomwaffenverbotsvertrag bekannt zu machen und den Widerstand gegen die britischen Drohungen mit nuklearer Massenvernichtung zu dokumentieren.

mehr ... Thema: Atomwaffen

Friedensbewegung international

Irmgard Ehrenberger

Kriegsdienstverweigerung im Ukrainekrieg

Es ist Krieg – und manche gehen nicht hin

„Krieg ist Mord auf Kommando“ – diese simple Feststellung von Pierre Ramus (1882 – 1942) gilt damals wie heute und für alle Zeiten. Was aber passiert mit jenen, die nicht am befohlenen Morden teilnehmen wollen, so wie aktuell im Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine?

mehr ... Thema: Friedensbewegung

Erklärung aus Italien

Für ein Europa des Friedens

Diese Erklärung wurde auf einer Konferenz „Für ein Europa des Friedens“ in Rom am 18. Juni 2022 verabschiedet. Erstunterzeichner ist u.a. das Rete Italiana Pace e Disarmo (Italienisches Netzwerk Frieden und Abrüstung) mit seinen zahlreichen Mitgliedern.

mehr ... Thema: Friedensbewegung
Komitee für Grundrechte und Demokratie

Dialog-Seminare zwischen Israelis und Palästinenser*innen

Projekt „Ferien vom Krieg. Dialoge über Grenzen hinweg“

Das Projekt „Ferien vom Krieg. Dialoge über Grenzen hinweg“ des Grundrechtekomitees veranstaltet seit Jahren neben Begegnungsseminaren im ehemaligen Jugoslawien auch politische Dialog-Seminare mit jungen Erwachsenen aus Israel und Palästina. Zwei der Koordinator*innen des israelisch-palästinensischen Frauenseminars berichteten auf einer Vortragsreise durch Deutschland aus ihren jeweiligen Sichtweise, welche Beweggründe sie selbst zu dieser Funktion gebracht hat. Die Texte sind dem Berichtsheft des Projektes über die Aktivitäten in 2021 entnommen.

mehr ... Thema: Friedensbewegung, Israel / Palästina

Hintergrund

Martin Singe

Bundesregierung schweigt zu Atomwaffen

Nichtssagende Antworten auf Anfrage zur nuklearen Teilhabe

Auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sevim Dağdelen, Ali Al-Dailami, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE vom 5. Mai 2022 (BT-Drucksache 20/1708 vom 10. Mai 2022) zu Deutschlands außenpolitischer Rolle im Rahmen der atomaren Abschreckungspolitik der NATO hat die Bundesregierung am 2. Juni 2022 geantwortet.

mehr ... Thema: Atomwaffen
Christine Schweitzer

Buchbesprechung „Rebel Verdict“ von Michael Randle

Rebellen-Urteil - Ziviler Ungehorsam für einen Spion

George Blake war ein britischer Doppelagent, der 1961 wegen Spionage für die Sowjetunion zu 42 Jahren Haft verurteilt wurde. Im Gefängnis lernte er Michael Randle und Pat Pottle kennen, die dort wegen des Eindringens in eine britische Atomwaffenbasis einsaßen. Sie empfanden es als zutiefst ungerecht, dass jemand dafür verurteilt wurde, für ein „feindliches“ Land zu spionieren, während Spionage für das eigene Land als legitim angesehen wurde. Zusammen mit einem dritten Aktivisten, Sean Bourke, beschlossen sie 1966, Blake zu befreien.

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Schwerpunkt

Otmar Steinbicker, Redaktion FriedensForum

Zeitenwende?

Einleitung zum Schwerpunkt

Der Begriff der „Zeitenwende“, den Bundeskanzler Olaf Scholz zu Beginn des russischen Überfalls auf die Ukraine wählte, sollte eine Zäsur setzen: Im Minimum sollte damit die nach 1990 einsetzende Phase europäischer Kooperation nach dem Ende des Kalten Krieges beendet werden. Womöglich geht es sogar um ein Ende der klassischen Entspannungspolitik, die der Kubakrise von 1962 folgte und eng mit den Namen von Willy Brandt und Egon Bahr verbunden ist.

mehr ... Thema: Ukraine
Otmar Steinbicker

Führbarkeit von Kriegen

Ein großer Krieg kennt nur Verlierer

Am 22. Februar 2022, zwei Tage vor dem Einmarsch der russischen Truppen in die Ukraine, veröffentlichte die US-amerikanische außenpolitische Fachzeitschrift „Foreign Policy“ einen ausführlichen Beitrag unter dem Titel „Invasions Don’t Pay Off Anymore“ (Invasionen zahlen sich nicht mehr aus) (1). Die damalige Präsenz einer massiven russischen Streitmacht an den Grenzen der Ukraine wertete die Zeitschrift vor allem als einen „einschüchternden Schachzug“.

mehr ... Thema: Ukraine
Mikhail A. Polianskii

Der gescheiterte Versuch, der Geschichte zu entkommen

Von Gorbatschow zu Putin

Mit dem Einmarsch Putins in die Ukraine ist die Idee eines „gemeinsamen Hauses Europa", wie sie von Michail Gorbatschow und seinem „neuen politischen Denken" vor mehr als 30 Jahren entworfen wurde, ein Relikt der Vergangenheit geworden. Putins Bruch mit dem Westen scheint jedoch viel tiefer zu gehen als die Ablehnung des Erbes von Michail Gorbatschow.

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Werner Ruf

Entwicklungsgeschichte der NATO

Die NATO – Instrument US-amerikanischer Dominanz?

Salopp brachte der erste Generalsekretär der NATO, der Brite Lord Ismay die drei Aufgaben der NATO auf den Punkt: „To keep the Russians out, the Americans in, and the Germans down.“

mehr ... Thema: NATO
Jusaima Moaid-azm Peregrina, José Ángel Ruiz Jiménez

Ein Wendepunkt in der Global Governance

Zeitenwende bei der geopolitischen Ordnung

Die "Neue Weltordnung", die nach 1991 entstanden ist, ist zu Ende gegangen. Während die Zeit des Kalten Krieges von einer potenziellen nuklearen Konfrontation zwischen den Supermächten und dem Ausbruch zahlreicher bewaffneter Konflikte wie in Korea oder Vietnam geprägt war, bedeutete das Zwischenspiel nach dem Kalten Krieg das Ende fast eines halben Jahrhunderts (1945-1990, Anm. der Red.) der Angst, in dem die USA die einzige Großmacht der Welt waren.

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Andreas Zumach

Folgen des Kriegs für NATO, UN und das internationale Kontrollregime für Atomwaffen

Auswirkungen des Ukrainekriegs

Putin-Russlands Krieg gegen die Ukraine geht weiter. Ein Ende ist nicht absehbar. Schon jetzt hat der Krieg über die unmittelbaren Opfer und Zerstörungen in der Ukraine hinaus vier zum Teil miteinander verbundene sehr negative Auswirkungen:

mehr ... Thema: NATO, Ukraine
Martin Kirsch

Von Afghanistan ins Baltikum

Verschiebung der Einsatzszenarien der Bundeswehr

Der folgende Text entstand vor dem NATO-Gipfel in Madrid und einer Entscheidung der Bundesregierung zur Fortführung oder Beendigung des Auslandseinsatzes in Mali. Auch wenn die Ereignisse sich momentan überschlagen, zeigt er den Weg auf, der bereits seit Jahren zu den aktuellen Entwicklungen von Bundeswehr und NATO geführt hat.

mehr ... Thema: NATO
Jürgen Grässlin

In der deutschen Rüstungsindustrie knallen die Champagnerkorken

Profiteure des Ukrainekriegs

Vor zwanzig Jahren bereits hatten die NATO-Staaten den Grundstock für Aufrüstung und Militarisierung gelegt. Die heutigen Umsatz- und Gewinnsteigerungen bei den Waffenschmieden der westlichen Welt beruhen auf den Beschlüssen der NATO-Gipfel von Prag (2002) und Wales (2014). Dort wurde das Ziel festgeschrieben, fortan zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes für „Verteidigung“ auszugeben. Allein in den letzten acht Jahren beschlossen die jeweiligen Bundesregierungen immense Zuwächse beim Einzelplan 14 von 32,44 Milliarden Euro im Jahr 2014 auf 50,33 Milliarden Euro 2022. (1)

mehr ... Thema: Rüstungsexporte, Ukraine
Fiene Wolf

Schutz und Bürgerrechte für alle

Europas Doppelmoral im Umgang mit Geflüchteten

Die Europäische Union verfolgt seit Jahren eine gewaltvolle, menschenverachtende und oft tödliche Flüchtlingspolitik. Im Umgang mit Schutzsuchenden aus der Ukraine zeigt sie nun ein anderes Gesicht.

mehr ... Thema: Flucht und Migration
Sabine Jaberg

Friedenslogik in Zeiten des Krieges

Acht Argumente für eine friedenslogische Herangehensweise

Am 24. Februar 2022 hat Russland seinen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen die Ukraine begonnen. (1) Seither erreichen uns tagtäglich schreckliche Bilder aus dem geschundenen Land, die uns das Leid der Menschen drastisch vor Augen führen. „Der Krieg muss aufhören!“ Dieser Impuls verbindet all jene, die mit den Opfern fühlen. Doch wie kann das Ziel am besten erreicht werden?

mehr ... Thema: Zivile Konfliktbearbeitung
Ulrich Stadtmann

Ziviler Widerstand in Offenen Städten

Soziale Verteidigung als Alternative

Im Friedensforum 3/2022 empfiehlt Jan Stehn der Ukraine die Anwendung einer gewaltfreien Sozialen Verteidigung trotz der – wie er sagt - entmutigenden Erfahrung der „Niederschlagung der starken Demokratiebewegung in Belarus“ im Jahr 2020. Soziale Verteidigung gegen den russischen Einmarsch in die Ukraine hätte bedeutet, sich nicht militärisch zu wehren, sondern zu versuchen, mit Zivilem Widerstand einer Besatzungsmacht die Kontrolle über das Land zu verwehren und die bisherige Lebensweise selbstbestimmt so weit wie möglich aufrecht zu erhalten.

mehr ... Thema: Zivile Konfliktbearbeitung
Wilhelm Nolte

Autonome Abwehr als eine Brückenstrategie

Defensive Verteidigung als Alternative

Michael Gorbatschow hat nicht nur dem Ost-West-Konflikt ein Ende bereitet und Deutschland seine Wiedervereinigung beschert (vgl. Beitrag von Mikhail Polianskii in diesem Heft). Er hat zugleich der hier intensiver als in anderen Staaten des Westens geführten Debatte über sog. „Alternative Strategien“ den Wind aus den Segeln genommen. Wladimir Putin hingegen drängt mit seinem Vernichtungskrieg gegen die Ukraine die Frage nach wirksamen, die Zivilbevölkerung schonenden Verteidigungsformen von Neuem auf.

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Redaktion FriedensForum

Perspektiven der Friedensbewegung

Stellungnahmen verschiedener Friedensorganisationen

Zerbricht der friedenspolitische Konsens in Deutschland? Vor welchen Aufgaben steht die Friedensbewegung? Dazu haben wir von einigen großen Friedensorganisation um eine Stellungnahme gebeten.  

mehr ... Thema: Friedensbewegung, Militarisierung